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„Weiter so“ geht nicht mehr!

Leserstellungahme zu „Zahlen falsch dargestellt“ vom 08. Oktober

Die Maßnahmen des laufenden Jahres in Bad Breisig im Rahmen des Programms „Aktive Stadt“ umfassten den Wegebau im Kurpark, den neuen Kurpark-Brunnen, den Umbau der unteren Bachstraße, die Fußgänger-Unterführung B9 sowie private Förderanträge. Dafür wurde im Ursprungshaushalt 2016 ein Betrag in Höhe von 560.000 Euro vorgesehen (Seite 14-156, Nr. 72). Dieser Betrag musste im ersten Nachtragshaushalt um 400.000 Euro auf nun 960.000 Euro erhöht werden (Seite 10-4, Nr. 72). Ob das reicht, werden die Schlussrechnungen zeigen.

Wer die Erhöhung von 400.000 Euro ins Verhältnis setzt zum Ausgangsbetrag von 560.000 Euro, kommt auf 71,4 Prozent Steigerung. Wer diese Kostenexplosion verniedlichen oder vertuschen will, macht sich verdächtig. Muss man den Beigeordneten und CDU-Fraktionssprecher Heidgen wirklich erinnern an frühere Kostenexplosionen in der Quellenstadt? Das Schulgebäude in der Rheintalstraße, das ehemalige „neue“ Kurhotel im Kurpark, die Römer-Thermen und die erste Komplettsanierung der Fliesen der Therme – alles das endete in einer glatten Verdopplung der Kosten.

Es folgte eine Flut von Notverkäufen. Der Weg hoch zur Burg Rheineck wurde verkauft, die Gebäude „An der Lay“ Nr. 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16 wurden verkauft, ebenfalls die Ackerflächen Mönchsheide (später rückabgewickelt), Wald am Kesselberg, der Bereich Heiligentalquelle, die Albert-Mertes-Straße Nr. 18 und 20, das Fachwerkhaus „Im Nadgen“, das Segelfluggelände, die Grabenstraße Nr. 27 und 29. Nie hat es personelle Konsequenzen gegeben. Stattdessen lautete die Devise: Weiter so! Rechnet man die Schulden von Stadt und Römer-Thermen aus ordentlichen Krediten und Kassenkrediten zusammen, kommt man zurzeit auf zwanzig Millionen Euro. Weiter so, geht nicht mehr!

Bernd Lang, SPD-Fraktionssprecher im Stadtrat Bad Breisig.

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