Aktuelle Nachrichten der SPD Breisiger Land

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilung aus unserem Ortsverein, den Fraktionen und zu unseren Projekten

© SPD Breisiger Land
24. Nov 2020 189

SPD fordert: Der Kindergarten-Neubau muss oberste Priorität haben

von Lara Cordier
Bereits heute fehlen in der Stadt Bad Breisig 60 Kindergartenplätze. Laut der Verbandsgemeindeverwaltung wird sich diese Situation in den nächsten Jahren noch verschärfen. Bei der jüngsten Bauausschusssitzung der Stadt Bad Breisig haben die Fraktionen von CDU, FWG und FDP gegen die Ausschreibung eines Architektenwettbewerbs und damit gegen die dringende Schaffung der notwendigen Betreuungsplätze gestimmt. Ausschließlich die SPD-Fraktion fordert damit einen sofortigen Planungsstart am alternativlosen Standort Hasenberg. Der Standort am Hasenberg, welcher bei ordnungsgemäßer Sanierung gutachterlich nicht gesundheitsgefährdend sei, komme für die anderen Fraktionen offenbar nicht mehr in Frage, die Kosten für die Sanierung der Fläche seien zu hoch. Die SPD-Fraktion fragt: “Wer soll es denn bezahlen? Etwa ein mittlerweile nicht mehr existierendes Unternehmen aus NRW, welches damals den Kieselrot-Sand lieferte? Oder sollen Fördergelder vom Land Rheinland-Pfalz kommen, die es gar nicht gibt? Der Sportplatz Hasenberg muss saniert werden, mit oder ohne Kindergartenneubau. Die derzeitige Lösung, Absperrung des Platzes und Abdeckung des Belags, kann keine Dauerlösung sein und ist den dort anliegenden Bürgerinnen und Bürgern nicht zumutbar.“
© Foto: Kajü
15. Sep 2020 504

Sondernutzungsgebühren für Gastronomen und Einzelhändler werden auf Antrag der SPD-Fraktion für das Jahr 2020 komplett erlassen

von Lara Cordier
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise ist insbesondere die Gastronomie stark von den Folgen betroffen. Als Tourismus-Ort ist die Stadt Bad Breisig auf die Gastronomie-Betriebe angewiesen. Die Einnahmen aus der Sondernutzung von Straßen stellen für die Stadt Bad Breisig mit ca. 22.000 € pro Jahr einen Betrag dar, der gegenüber dem Stellenwert der Gastronomie für Bad Breisig relativ gering ist. Für den einzelnen Betrieb kann das Erlassen dieser Gebühren jedoch eine Hilfe darstellen, die zum Erhalt des Betriebes beiträgt. Daher hatte die SPD-Fraktion im Stadtrat das Erlassen dieser Straßennutzungsgebühren für das Jahr 2020, unabhängig davon, ob eine Außengastronomie in diesem Jahr noch möglich sein wird bereits am 09. Mai 2020 beantragt. Damit trägt die Stadt Bad Breisig dazu bei, Entlastungen im so wichtigen Tourismusbereich herbeizuführen und mögliche Insolvenzen besonders im Bereich der Gastronomen im kommenden Winter abzuwenden. Bei der Stadtratssitzung vom 14. September 2020 wurde mit den Stimmen der CDU-Fraktion und gegen die Stimmen der FDP und (teilweise) der FWG-Fraktion dem Antrag der SPD zugestimmt.
17. Jun 2020 602

Gemeinsam die Breisiger Finanzmisere angehen

von Lara Cordier
© Foto: Hans-Jürgen Vollrath SPD Breisiger Land äußert sich zu den Einlassungen der örtlichen CDU Nachdem der Stadtrat Bad Breisig einstimmig eine von der SPD eingebrachte Resolution zu einer Beteiligung des Bundes an einer Altschuldenhilfe verabschiedet hatte, aus der zwischenzeitlich aufgrund der Ablehnung durch die Union im Bund nichts geworden ist, gehen Vertreter der CDU Bad Breisig die SPD im Breisiger Land an. “Die CDU fordert uns auf, die Landesregierung zu bedrängen, damit eine Altschuldenhilfe auf Landesebene umgesetzt wird. Anstatt das direkte Gespräch mit uns zu suchen und konstruktiv Lösungswege für die Bad Breisiger Finanzmisere zu diskutieren, platziert man eine Pressemitteilung mit diesen Forderungen und das, obwohl auch die Landes-CDU bedauert, dass der Bund keine Altschuldenhilfe bereitstellt.” merkt Sebastian Goerke, Ortsvereinsvorsitzender der SPD in der Verbandsgemeinde Bad Breisig zu der Mitteilung an.
16. Jun 2020 419

Digitale Bildungsangebote ausbauen

von Lara Cordier
Besonders in der jetzigen Corona-Krise merken wir, wie wichtig digitale Medienkompetenz ist. Ohne solche Kompetenzen und die notwendige Ausstattung wird man im Berufsleben aber insbesondere auch in unserem Bildungssystem abgehängt. Die SPD Breisiger Land möchte daher die digitale Medienkompetenz der Kinder zum Schwerpunktthema einer digitalen Bildungsoffensive für die VG Bad Breisig machen. “Insbesondere im Bildungsbereich erleben wir die digitale Transformation mehrerer Jahre komprimiert auf wenige Monate” sagt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Sebastian Goerke. Für die Sozialdemokraten in der VG Bad Breisig spielt dabei auch die Chancengleichheit eine entscheidende Rolle. “Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, dass nicht jeder Haushalt über die notwendigen Geräte verfügt, um die Homeschooling-Angebote auch nutzen zu können. Wir müssen verhindern, dass digitale Bildung ein Privileg wohlhabender Bevölkerungsschichten wird.” betont Goerke, der auch der Kandidat der SPD für das Amt des Bürgermeisters der VG Bad Breisig ist.
Sebastian Goerke
07. Jun 2020 492

Das Seniorentaxi ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe

von Michael Koch
Das Seniorentaxi hat sich in der Verbandsgemeinde Bad Breisig als eine echte Hilfe für unsere Seniorinnen und Senioren im Alltag etabliert. Es erleichtert den Seniorinnen und Senioren die individuelle Mobilität und leistet dadurch einen Beitrag zur gesellschaftlichen Teilhabe im Alter. Mit breiter Front hatten die Fraktionen von CDU, FWG und FDP im letzten Jahr beschlossen, das Seniorentaxi nicht über den 30.06.2020 hinaus fortzuführen. Bei der Begründung muss man jedoch genau hinsehen. Dass das Seniorentaxi die Verbandsgemeinde im Vergleich mit anderen hohe Kosten verursacht ist dabei ein wichtiger Aspekt.
01. Jun 2020 566

Stadtrat Bad Breisig beschließt gemeinsam Altschulden-Resolution

von Lara Cordier
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat am vergangenen Donnerstag einstimmig einer Resolution zum Altschuldenerlass durch Bund und Land zugestimmt. Mit der Corona Krise hat sich die finanzielle Situation unserer Kommunen dramatisch verschlechtert. Gewerbesteuer- und Einkommensteuerausfälle und höhere Sozialausgaben belasten unsere Kommunen zusätzlich. Viele Kommunen, so auch die Stadt Bad Breisig, sind bereits durch die hohen Altschulden in Form der Kassenkredite erheblich vorbelastet. Diese Kommunen sind alleine nicht in der Lage sich von diesen hohen Belastungen zu befreien. Notwendige Investitionen in die Daseinsvorsorge, u.a. in Schulen und Kitas sind stark gefährdet. Daher ist die SPD-Fraktion im Stadtrat von Bad Breisig dem Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gefolgt und hat den Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle und die Befreiung der Altschulden durch Land und Bund per Resolution gefordert.
19. Mai 2020 496

Der Vorwärtsmacher kommt - Digitalausgabe

von Lara Cordier
SPD-Bürgermeisterkandidat Sebastian Goerke stellt sich Ihren Fragen Aufgrund der weiter andauernden Beschränkungen im Rahme der Schutzmaßnahmen zur Corona-Krise musste die Vorstellungstour des Bürgermeisterkandidaten Sebastian Goerke zurückgestellt werden. Nichtsdestotrotz möchte Goerke mit den Bürgerinnen und Bürgern der Verbandsgemeinde Bad Breisig in den Dialog treten. Im Rahmen der Digitalausgabe seiner Vorstellungstour “Der Vorwärtsmacher kommt” stellt sich Goerke den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Beginnend am Freitag, 22.05.20, 19 Uhr steht Goerke regelmäßig unter https://jitsi.spd-breisigerland.de/Meeting Rede und Antwort. Gerne kann man sich auch unter +49 2633 2992 444 per Telefon einwählen.
© Foto: Kajü
10. Mai 2020 641

SPD beantragt Verzicht auf Sondernutzungsgebühren

von Lara Cordier
Vor dem Hintergrund der Corona-Krise ist insbesondere die Gastronomie stark von den Folgen betroffen. Als Tourismus-Ort ist die Stadt Bad Breisig auf die Gastronomie-Betriebe angewiesen. Der Tourismus und damit auch die Gastronomie stellen in Bad Breisig den wesentlichen Wirtschaftszweig dar. Daher ist es aus Sicht der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig von entscheidender Bedeutung, das Gastgewerbe vor Ort dabei zu unterstützen, durch die Krise zu kommen.
© SPD Breisiger Land
02. Mai 2020 848

Michael Matern führt SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig

von Lara Cordier
Der bisherige Fraktionssprecher Sebastian Goerke scheidet durch seinen Umzug nach Brohl-Lützing aus dem Stadtrat aus Die SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig kam zu ihrer jüngsten Sitzung per Videokonferenz zusammen, eine Lösung, die die aktuelle Corona-Krise notwendig macht, die sich aber als zweckmäßig erweist. In der Sitzung berieten die Sozialdemokraten über die Nachfolge von Sebastian Goerke als Fraktionssprecher. Dieser scheidet aufgrund seines vollzogenen Umzuges aus der Stadt Bad Breisig in die Ortsgemeinde Brohl-Lützing aus dem Stadtrat aus.
© SPD Breisiger Land
09. Mär 2020 683

Die Bemühungen reichen nicht aus

von Lara Cordier
SPD-Fraktion nimmt zum Haushalt der Stadt Bad Breisig Stellung Rund um die Beratungen zum städtischen Haushalt sieht sich die SPD-Fraktion einem Feuerwerk der Kritik seitens CDU-Fraktion und Verwaltungsspitze ausgesetzt. Dabei hatten die Sozialdemokraten erstmals seit vielen Jahren mit ihrer Enthaltung einen einstimmigen Haushaltsbeschluss ermöglicht. “Ja, wir haben in vielen konstruktiven Gesprächen Konsolidierungsmaßnahmen ausgearbeitet. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Haupt- und Finanzausschuss festgestellt wurde, dass bei näherer Betrachtung weitere Einsparpotenziale bestehen. Der Neuanfang, für den wir eintreten, bedeutet ja nicht, dass wir vor unserer eigenen Position einknicken. Er bedeutet, dass wir uns konstruktiv für eine andere Politik in Bad Breisig einbringen wollen. Da dies in ersten Ansätzen zu gelingen scheint, haben wir den Weg für einen einstimmigen Beschluss des Haushaltes freigemacht.” so Stadtrat Michael Matern, der im AK Haushaltskonsolidierung für die SPD-Fraktion mitgewirkt hatte.
Kindergarten Sonnenschein
04. Feb 2020 720

SPD fordert: Die Kindergartensituation in der Stadt Bad Breisig muss Chefsache werden

von Lara Cordier
Aus verschiedenen Quellen wurde die SPD-Fraktion im Stadtrat auf Missstände bei der Bewirtschaftung der städtischen Kindergärten hingewiesen “Nahezu skandalös” bezeichnet SPD-Stadtrat Michael Matern die Zusammenschau der Zustände bei den städtischen Kindergärten. Angefangen mit der Nichtdurchführung der Beseitigung von seit Jahren durch die Kindergartenleitungen gemeldeten Mängel (siehe dazu Haushaltsanträge der Kindergartenleitungen) über die Schließung von Kindergartengruppen mangels effektiver Personalrekrutierung bis zu der Tatsache, dass für die Kindergärten weder Notfallpläne existieren noch Brandschutzbeauftragte bestellt sind, ist die Liste der der SPD-Fraktion mitgeteilten Missstände groß.
Kindergarten Sonnenschein
18. Jan 2020 1232

Die Situation bei den Kindergartenplätzen muss dringend entschärft werden

von Lara Cordier
SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig beantragt Maßnahmen zur Verbesserung bei den Kindergärten Die aktuellen Entwicklungen bei der Ausstattung der Stadt Bad Breisig mit Kindergartenplätzen erfordert dringend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation. So wurde zum einen aus Personalmangel eine weitere Gruppe im Kindergarten Sonnenschein geschlossen und zum anderen wird fieberhaft nach einem neuen Standort für den Kindergartenneubau und den Modulkindergarten als Übergang gesucht. Dies verschärft die ohnehin angespannte Lage bei den zur Verfügung stehenden Kindergartenplätzen weiter. Unverständlich bleibt den Sozialdemokraten, warum der Stadtrat nicht über die Gruppenschließung informiert wurde.
21. Nov 2019 753

Mut zur Wahrheit - Das Machbare muss bei den Römerthermen in den Fokus

von Lara Cordier
SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig mahnt zur Besinnung auf die Faktenlage Die Problematik rund um die Römerthermen stellt die politischen Kräfte in der Quellenstadt vor einen gordischen Knoten. Schlussendlich gibt es hier insgesamt 3 Szenarien, die gegenüberzustellen sind: Die Schließung, die auch für die Breisiger Sozialdemokraten nicht favorisiert wird, der Weiterbetrieb in kommunaler Hand, welcher jedoch massive Investitionen von insgesamt 6-7 Mio. Euro mit sich brächte und die von der SPD ins Spiel gebrachte Privatisierung der Römerthermen. Ein Faktencheck zeigt, dass Überlegungen zur Privatisierung letzten Endes die realistischste Option darstellen. Eine Schließung bedeutet, dass die Stadt Bad Breisig auf einen Schlag die Schulden der Römerthermen übernehmen müsste. Dadurch wäre das Eigenkapital der Stadt nahezu vollständig aufgebraucht.
14. Okt 2019 873

Die Öffnungszeiten müssen wieder ausgeweitet werden

von Lara Cordier
SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat fordert die Rücknahme der Kürzung der Öffnungszeiten in den Römer-Thermen Seit Mai diesen Jahres gelten in den Bad Breisiger Römer-Thermen neue Öffnungszeiten. Insbesondere ist seitdem montags und in den Abendstunden geschlossen. Aus Sicht der Breisiger Sozialdemokraten erweist sich dieses neue Öffnungszeitenkonzept als Fehler. “Das Ansinnen, durch weniger Öffnungszeiten Kosten zu sparen und damit das betriebswirtschaftliche Ergebnis der Römer-Thermen zu verbessern ist nach hinten losgegangen. Die durch die Schließzeiten wegfallenden Besucher wirken sich stärker auf das Ergebnis aus als die Kosteneinsparungen. Montags und in den Abendstunden müssen die Römer-Thermen wieder öffnen, damit zumindest ein Teil der wegbleibenden Besucher wieder zurückkommt”, sagt Sebastian Goerke, Fraktionssprecher der SPD im Bad Breisiger Stadtrat.
08. Okt 2019 901

Nur eine Privatisierung kann die Römer-Thermen retten

von Michael Koch
SPD-Fraktion möchte Möglichkeiten einer Privatisierung prüfen lassen Bei den Breisiger Sozialdemokraten ist man sich aufgrund der Entwicklungen bei den Römer-Thermen und der wirtschaftlichen Aussichten sicher: “Nur eine Privatisierung kann den Erhalt der Römer-Thermen sicherstellen.” Nachdem sich die Fehlbeträge in den vergangenen Jahren dramatisch erhöht haben, die Fördermittel für die Generalsanierung weiterhin auf sich warten lassen und die Prognosen der beauftragten Unternehmensberatung keine rosigen Zeiten für die Römer-Thermen vorhersagen, müsse gehandelt werden ist die einhellige Meinung der SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat.
Alternativer TextTest
04. Sep 2019 769

Die Vorbereitungen für den Zwiebelsmaat laufen auf Hochtouren

von Lara Cordier
SPD freut sich auf Ihr Kulturprogramm 2019 Auch in diesem Jahr organisiert die SPD im Breisiger Land die Veranda-Theke des ROUTE 66 und die Kulturbühne im Kurpark während des Zwiebelsmaats vom (13. – 17. September 2019). Ein tolles und abwechslungsreiches Programm erwartet die Gäste des Maats am Stand der Sozialdemokraten. Neben einer warm up Party am Freitag, werden „Latenite“ die Bühne am Samstagabend mit Ihren Latin grooves einnehmen. Am Zwiebelsmaat Sonntag begleiten die Original Goldbachmusikanten den Frühschoppen im Kurpark. Die Sozialdemokraten lassen den Tag mit dem Besten aus „Kölsch meets Schlager“ enden.
20. Aug 2019 696

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Breisig hat sich konstituiert

von Lara Cordier
Irmgard Köhler-Regnéry ist die neue Fraktionsvorsitzende Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat traf sich kürzlich zu ihrer Konstituierung. Auch auf der Ebene der Verbandsgemeinde wird Lucas Schön, für die Linke in den Verbandsgemeinderat eingezogen, Teil der SPD-Fraktion sein. Dafür votierten die SPD-Mitglieder der Fraktion einstimmig. Beim neuen Fraktionsvorstand setzt die SPD Breisiger Land auf ein Modell mit einer Vorsitzenden und zwei Stellvertretern. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für den VG-Rat bei den Kommunalwahlen, Irmgard Köhler-Regnéry aus Gönnersdorf wurde dabei einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden bestimmt.
09. Jul 2019 1098

SPD will Bad Breisig voranbringen Die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat hat sich konstituiert

von Lara Cordier
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hat sich die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat konstituiert. Einstimmig beschloss man, Lucas Schön, für Die Linke in den Stadtrat gewählt, in die SPD-Fraktion aufzunehmen. Damit verfügt die SPD-Fraktion im Stadtrat nun über insgesamt 8 Mandate und stellt damit die meisten Vertreter im höchsten Gremium der Stadt Bad Breisig. Beim Fraktionsvorsitz entschieden sich die Fraktionsmitglieder auf Vorschlag von Manfred Schmitz für ein neues Modell. So besteht die Spitze der quellenstädtischen SPD-Fraktion aus einem Vorsitzenden sowie zwei Stellvertretern. Damit möchte man die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen und gleichzeitig die Basis und damit auch die Bürgerschaft stärker einbeziehen. Nach Meinung der SPD geht Bad Breisig nämlich nicht nur die gewählten Stadträte etwas an, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählte die SPD-Fraktion den Ortsvereinsvorsitzenden Sebastian Goerke. Die beiden Stellvertreterpositionen werden durch Lara Cordier und Manfred Schmitz besetzt.
23. Mai 2019 925

Bad Breisig braucht einen Neuanfang

von Lara Cordier
„Bad Breisig braucht einen Neuanfang“ SPD Breisiger Land sieht Zukunft der Stadt Bad Breisig in einer Rundumerneuerung „Wir wollen einen Aufbruch für die Quellenstadt, Bad Breisig braucht einen Neuanfang“ Diesen Satz hat Sebastian Goerke, Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten in den letzten Wochen häufig genutzt. Ihm und den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Stadtrat Bad Breisig liegt sehr viel daran, die ThermalQuellenstadt wieder zu altem Glanz zu führen. „Wir müssen im Sinne der nachfolgenden Generationen dafür sorgen, dass der Haushalt konsolidiert wird, dass wir eine Lösung für die Römer-Thermen-Thematik finden und vor allen Dingen, dass die Menschen gerne in Bad Breisig leben und arbeiten und Gäste gerne wiederkommen.“ fasst Goerke knapp zusammen, wofür die SPD in der Stadt Bad Breisig antritt.
20. Mai 2019 898

SPD will Verbandsgemeinde Bad Breisig fit für die Zukunft machen

von Lara Cordier
Wenn Irmgard Köhler-Regnery, Spitzenkandidatin der SPD für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig, über die Bedeutung der Verbandsgemeindeebene nachdenkt, wird ihr immer wieder bewusst, wie wichtig Entscheidungen auf dieser Ebene für die Bürgerinnen und Bürger eigentlich sind „Das Schulwesen sowie die Jugendsozialarbeit, aber auch die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und das Feuerwehrwesen gehören zu den Aufgaben, die auf Verbandsgemeindeebene erledigt werden. Hier wollen wir dafür sorgen, dass die Verbandsgemeinde für die Zukunft gewappnet ist.“ Für Köhler-Regnery gehört dazu vor allen Dingen das Thema Mobilität. „Das Seniorentaxi muss unbedingt erhalten werden, es hat sich bereits jetzt als sinnvolle Ergänzung etabliert. Darüber hinaus gilt es, die Potenziale für ein Radwegenetz in der Verbandsgemeinde zu heben, das hilft dem Tourismus, es entstehen aber neue Möglichkeiten, in der Verbandsgemeinde sicher mobil zu sein. Seniorentaxi und eine Radwegeinfrastuktur stellen sinnvolle Erweiterungen des Angebotes im Nahverkehr dar.“ Ist sich die Kreis- und Verbandsgemeindepolitikerin sicher.