Aktuelle Nachrichten

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilung aus unserem Ortsverein und zu unseren Projekten

20. Aug 2019 54

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Breisig hat sich konstituiert

von Lara Cordier
Irmgard Köhler-Regnéry ist die neue Fraktionsvorsitzende Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat traf sich kürzlich zu ihrer Konstituierung. Auch auf der Ebene der Verbandsgemeinde wird Lucas Schön, für die Linke in den Verbandsgemeinderat eingezogen, Teil der SPD-Fraktion sein. Dafür votierten die SPD-Mitglieder der Fraktion einstimmig. Beim neuen Fraktionsvorstand setzt die SPD Breisiger Land auf ein Modell mit einer Vorsitzenden und zwei Stellvertretern. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für den VG-Rat bei den Kommunalwahlen, Irmgard Köhler-Regnéry aus Gönnersdorf wurde dabei einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden bestimmt.
09. Jul 2019 370

SPD will Bad Breisig voranbringen Die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat hat sich konstituiert

von Lara Cordier
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hat sich die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat konstituiert. Einstimmig beschloss man, Lucas Schön, für Die Linke in den Stadtrat gewählt, in die SPD-Fraktion aufzunehmen. Damit verfügt die SPD-Fraktion im Stadtrat nun über insgesamt 8 Mandate und stellt damit die meisten Vertreter im höchsten Gremium der Stadt Bad Breisig. Beim Fraktionsvorsitz entschieden sich die Fraktionsmitglieder auf Vorschlag von Manfred Schmitz für ein neues Modell. So besteht die Spitze der quellenstädtischen SPD-Fraktion aus einem Vorsitzenden sowie zwei Stellvertretern. Damit möchte man die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen und gleichzeitig die Basis und damit auch die Bürgerschaft stärker einbeziehen. Nach Meinung der SPD geht Bad Breisig nämlich nicht nur die gewählten Stadträte etwas an, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählte die SPD-Fraktion den Ortsvereinsvorsitzenden Sebastian Goerke. Die beiden Stellvertreterpositionen werden durch Lara Cordier und Manfred Schmitz besetzt.
23. Mai 2019 338

Bad Breisig braucht einen Neuanfang

von Lara Cordier
„Bad Breisig braucht einen Neuanfang“ SPD Breisiger Land sieht Zukunft der Stadt Bad Breisig in einer Rundumerneuerung „Wir wollen einen Aufbruch für die Quellenstadt, Bad Breisig braucht einen Neuanfang“ Diesen Satz hat Sebastian Goerke, Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten in den letzten Wochen häufig genutzt. Ihm und den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Stadtrat Bad Breisig liegt sehr viel daran, die ThermalQuellenstadt wieder zu altem Glanz zu führen. „Wir müssen im Sinne der nachfolgenden Generationen dafür sorgen, dass der Haushalt konsolidiert wird, dass wir eine Lösung für die Römer-Thermen-Thematik finden und vor allen Dingen, dass die Menschen gerne in Bad Breisig leben und arbeiten und Gäste gerne wiederkommen.“ fasst Goerke knapp zusammen, wofür die SPD in der Stadt Bad Breisig antritt.
20. Mai 2019 277

SPD will Verbandsgemeinde Bad Breisig fit für die Zukunft machen

von Lara Cordier
Wenn Irmgard Köhler-Regnery, Spitzenkandidatin der SPD für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig, über die Bedeutung der Verbandsgemeindeebene nachdenkt, wird ihr immer wieder bewusst, wie wichtig Entscheidungen auf dieser Ebene für die Bürgerinnen und Bürger eigentlich sind „Das Schulwesen sowie die Jugendsozialarbeit, aber auch die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und das Feuerwehrwesen gehören zu den Aufgaben, die auf Verbandsgemeindeebene erledigt werden. Hier wollen wir dafür sorgen, dass die Verbandsgemeinde für die Zukunft gewappnet ist.“ Für Köhler-Regnery gehört dazu vor allen Dingen das Thema Mobilität. „Das Seniorentaxi muss unbedingt erhalten werden, es hat sich bereits jetzt als sinnvolle Ergänzung etabliert. Darüber hinaus gilt es, die Potenziale für ein Radwegenetz in der Verbandsgemeinde zu heben, das hilft dem Tourismus, es entstehen aber neue Möglichkeiten, in der Verbandsgemeinde sicher mobil zu sein. Seniorentaxi und eine Radwegeinfrastuktur stellen sinnvolle Erweiterungen des Angebotes im Nahverkehr dar.“ Ist sich die Kreis- und Verbandsgemeindepolitikerin sicher.
16. Mai 2019 192

Nachhaltige Stadtentwicklung im Fokus der Breisiger SPD

von Lara Cordier
In Ihrem Wahlprogramm heben die Breisiger Sozialdemokraten eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik ins Blickfeld. Nach Meinung der SPD bestehe die Stadtentwicklungspolitik der letzten Jahrzehnte insbesondere darauf, möglichst viel Beton im Ortsbild der Kurstadt zu platzieren. Sämtliche Maßnahmen aus dem Förderprogramm “Aktive Stadt” sind finanziell aus dem Ruder gelaufen. Die SPD fragt: Warum? “Bei einer so angespannten Kassenlage, wie der in Bad Breisig muss sorgsamer mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgegangen werden!” hält Michael Koch, Geschäftsführer der Breisiger Sozialdemokraten fest.
Foto: SPD
02. Mai 2019 222

„Fremdwasserkanal Wallersstraße“ wird gebaut

von Michael Koch
Millionenkosten wider gesunden Menschenverstand Die SPD konnte es letztendlich nicht verhindern: Der Bau des “Fremdwasserkanals Wallersstraße“ wurde von CDU und FWG beschlossen - und er wird noch teurer als befürchtet. Alleine der 1. Bauabschnitt kostet mehr als 1,5 Millionen Euro (ursprünglich geplante Gesamtkosten des Projekts: 1,4 Mio Euro). Die Kosten der weiteren Bauabschnitte sind noch nicht bekannt.
24. Apr 2019 344

Die Römer-Thermen sollen grundsätzlich erhalten werden

von Lara Cordier
Breisiger Sozialdemokraten plädieren für Prüfung anderer Betriebsmodelle Die Entwicklungen in den städtisch betriebenen Römer-Thermen zeigen: Unter stadteigener Regie kommen die Römer-Thermen nicht aus dem Dilemma heraus. Seit Jahren werden rote, inzwischen tiefrote Zahlen geschrieben, zuletzt über 1 Million Euro in 2017. Für 2018 deutet sich ein ähnlich hohes Defizit an. Die Thermen haben einen riesigen Sanierungsstau. Die Besucher bleiben aus und die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass es ein Führungs- und vor allem auch ein Eilz- und Klüngelproblem rund um die Thermen gibt. Ein Neuanfang ist dringend notwendig, ist man sich bei der Breisiger SPD sicher.
15. Apr 2019 315

SPD: Bad Breisig muss auf größere Wirtschaftskraft setzen

von Lara Cordier
Neue Gewerbe sollen Finanzkraft der ThermalQuellenstadt stärken Die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes und der Abbau des riesigen Schuldenbergs der Stadt Bad Breisig steht nach Meinung der örtlichen SPD in engem Zusammenhang mit der Stärkung ihrer Wirtschaftskraft. Und über dadurch bedingte zusätzliche Steuereinnahmen die Finanzkraft. Wie funktioniert das?
12. Apr 2019 704

Wie schlecht steht es um die Römer-Thermen?

von Lara Cordier
Warum halten Geschäftsführung und Stadtspitze Zahlen zurück? Seit Jahren kommen die Geschäftsführung der Römer-Thermen und die Stadtspitze unter der Verantwortung von Bürgermeisterin Hermann-Lersch und ihrem Stellvertreter Heidgen ihren gesetzlichen Verpflichtungen nicht nach. Seit Jahren werden die Jahresabschlüsse der Römer-Thermen erst Monate nach dem 31.03. eines Folgejahres den städtischen Gremien vorgelegt. Was steckt dahinter?
11. Apr 2019 674

Irmgard Köhler-Regnery führt SPD-Liste für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig an

von Lara Cordier
Die SPD Breisiger Land stellte ihre Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat auf Volles Haus herrschte bei der Mitgliederversammlung der SPD Breisiger Land, bei der die Sozialdemokraten ihre Liste für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig aufstellten. „Bei der Zusammenstellung unserer Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat ist es uns gelungen, bei einer Frauenquote von 43% eine sehr gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und Neulingen, aus Älteren und Jüngeren und aus den verschiedenen Gemeinden unserer Verbandsgemeinde anbieten zu können.“ erläutert Sebastian Goerke, Vorsitzender der SPD Breisiger Land, die Zusammensetzung der SPD Liste für die Wahlen zum Verbandsgemeinderat Bad Breisig.
05. Apr 2019 567

Situation bei Kita-Plätzen muss sich dringend verbessern

von Lara Cordier
Breisiger Sozialdemokraten fordern Verbesserungen für die Kitas und die Schaffung weiterer Kita-Plätze Aktuelle Veröffentlichungen sprechen von rund 100 fehlenden Kita-Betreuungsplätzen in Bad Breisig in den nächsten Jahren. Dieser Bedarf kann nicht von den vorhandenen Einrichtungen aufgefangen werden. Die SPD will sich für Eltern und Familien einsetzen. Die eigenen Kinder jeden Tag im Nachbarort abgeben zu müssen ist nach Ansicht der SPD in einer Stadt wie Bad Breisig kein tragbarer Zustand. Die aktuelle Beschlusslage sieht vor, eine neue Kindertagesstätte auf dem Sportplatzgelände am Hasenberg zu schaffen. Die Breisiger Sozialdemokraten fordern, dass die Planung zu dieser neuen Kita auch eine Entlastung der bestehenden Einrichtungen vorsehen muss, um die qualitative Arbeit dieser weiterhin zu gewährleisten.
02. Apr 2019 391

“Dreck-weg“ vor Saisoneröffnung am Rheinufer

von Lara Cordier
SPD Breisiger Land lädt zum Mitmachen ein Die Breisiger Sozialdemokraten rufen alle Bürgerinnen und Bürger der Thermal Quellenstadt auf, sich am Samstag, 06.04.2019, an einer “Dreck-Weg“-Aktion zu beteiligen. Treffpunkt ist um 09:00 Uhr am Wendehammer Rheinstr. / Rheinufer. Die SPD möchte damit einen Beitrag zur kreisweiten Aktion “Dreck-Weg-Tag“ leisten. Handschuhe, Müllsäcke und Co. werden von der SPD organisiert. Sebastian Goerke, Vorsitzender der Sozialdemokraten in Bad Breisig, hofft auf eine rege Beteiligung: “Uns ist es wichtig, dass wir in einer sauberen Kurstadt leben. Dazu sollten wir alle einen Beitrag leisten. Deshalb engagieren wir uns mit der Organisation dieser “Dreck-Weg“-Aktion vor Ostern und damit dem Beginn der Tourismus-Saison am Rheinufer.“ Er macht auch darauf aufmerksam, dass das gemeinsame Saubermachen auch genutzt werden kann, um mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Breisiger Land ins Gespräch zu kommen. Dazu werden die Sozialdemokraten / AG 60plus ab 10 Uhr ebenfalls mit einem Infostand am Rheinufer (Ende Biergasse) präsent sein. Weitere Informationen unter Tel. 02633 – 470 283 (Rolf Henzgen) oder: https://spd-breisigerland.de. Pressemitteilung der SPD Breisiger Land
01. Apr 2019 1251

SPD mit “Ideal-Liste“ für Breisiger Stadtrat

von Lara Cordier
Kompletterneuerung bei 50 Prozent Frauenanteil “Ich glaube nicht, dass es im Kreis Ahrweiler irgendwo eine Liste für die Kommunalwahl gibt, die von ihrer Ausgeglichenheit an unsere Stadtratsliste herankommt.“ Mit dieser Vorbemerkung ging Se Goerke, Vorsitzender der SPD im Breisiger Land und gleichzeitig Leiter der gut besuchten Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidatenliste für den Stadtrat Bad Breisig an die Vorstellungsrunde der Kandidatinnen und Kandidaten. 12 Frauen und 12 Männer, dazu jeweils ein Ersatzkandidat bzw. eine Kandidatin, sind das augenscheinlich Auffälligste an der Liste. Viele junge Kandidaten/-innen insbesondere auf den vorderen Listenplätzen zeigen den personellen Erneuerungswillen der SPD vor Ort. Erfahrene Rats- und Ausschussmitglieder stabilisieren die Liste mit vielen jungen und älteren Neueinsteigern in die Kommunalpolitik der Quellenstadt.
26. Mär 2019 302

Walking Act gegen Überlastung und Lärm auf B9

von Lara Cordier
Breisiger SPD mit Aktion für 30 km-Begrenzung in Ortsdurchfahrt Das überraschte viele. Breisiger Bürgerinnen und Bürger ebenso, wie durchfahrende Verkehrsteilnehmer. Da marschierten doch am Samstagmittag Mitglieder der SPD im Breisiger Land im Gänsemarsch die komplette B9 innerhalb der Ortslage Bad Breisig auf und ab. Umgeschnallt hatten sie Plakate auf denen zu lesen war: Oben: “Bitte!“ und unten: “Danke!“. Dazwischen war ein 30 km-Verkehrszeichen abgebildet. Klare Aufforderung an alle Fahrzeugführer, innerhalb der geschlossenen Ortschaft Bad Breisig eine Geschwindigkeit von 30 km/h einzuhalten. Sinn und Zweck der Aktion war, die B9-Nutzer für die durch die Überlastung der Straße entstehende Lärmbelastung der Anwohner zu sensibilisieren. Und das ist nach Meinung der Organisatoren gelungen. Täglich durchqueren über 22.000 Fahrzeuge die Quellenstadt, darunter bis weit über 3.000 LKW.
13. Mär 2019 215

Mahnwache 8 Jahren nach Fukushima-Katastrophe

von Rolf Henzgen
Gemeinsame Aktion von B‘90/Die Grünen und SPD in Bad Breisig Zum achten Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima haben am Montagnachmittag rund 20 Atomkraftgegner in Bad Breisig vor der Marienkirche an der B9 demonstriert. Unter dem Motto "Fukushima mahnt - Energiewende jetzt!" forderten die Teilnehmer von Bündnis `90/die Grünen und dem SPD-Ortsverein Breisiger Land den Atomausstieg. Am 11. März 2011, nach einem Seebeben und einem Tsunami, kam es im japanischen Atomkraftwerk Fukushima in drei Reaktoren zu Kernschmelzen. Der Super-GAU gilt neben der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl als einer der schwersten in der Geschichte.
11. Mär 2019 273

Transparenz und Meinungsaustausch sind gefragt – nicht Rechthaberei

von Lara Cordier
Eines war schnell klar beim Bürgerdialog der SPD in Waldorf Mitte Februar: Transparenz und Bürgernähe sind gefragt und nicht Entscheidungen über die Köpfe aller Einwohner hinweg. Die SPD im Breisiger Land hatte zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema Gewerbegebiet “Frankener Weg“ in das Landgasthaus “Waldorfer Hof“ eingeladen. Und viele Waldorfer kamen. Auch Mitglieder der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen konnte Se Goerke als Vorsitzender der einladenden Sozialdemokraten begrüßen. Natürlich stand das Thema Gewerbegebiet im Mittelpunkt. Kritik wurde insbesondere an der Verfahrensweise der Politikverantwortlichen im Ort deutlich. Ohne vorherige Rückkopplung mit den Einwohnern des Vinxtbach-Ortes hatte der Gemeinderat im vergangenen Jahr ein Gewerbegebiet für den Bereich der Straße “Frankener Weg“ beschlossen. Diese Entscheidung stößt seitdem auf vehementen Widerstand im gut 900-Seelen-Dorf. Im Ort hat sich zwischenzeitlich eine neue Wählergruppe (“WG Seul“) positioniert, die bei der am 26. Mai 2019 anstehenden Gemeinderatswahl sogar mit einer eigenen Liste antreten will. Hauptargumente gegen den Ratsbeschluss sind: Es werden erhebliche zusätzliche Belastungen im innerörtlichen Verkehr befürchtet. Bestes Wohnbauland werde dafür geopfert. Andere Standorte für ein von vielen der Anwesenden grundsätzlich als notwendig angesehenes Gewerbegebiet wurden nicht ausreichend unter die Lupe genommen. Und immer wieder: Die Einwohner wurden nicht oder viel zu wenig mit einbezogen, Bürgernähe und Transparenz vermisst. 
09. Mär 2019 257

Fukushima mahnt – Energiewende JETZT

von Lara Cordier
Aktion zum Jahrestag der Nuklear-Katastrophe in Fukushima Immer noch dürfen mehr als 100.000 Familien nicht zurück in ihre Heimatorte. Und keiner kann sagen wie lange die Präfäktur Fukushima mit den Folgen des Unglücks zu kämpfen haben wird. Auch 8 Jahre nach der Katastrophe ist noch nichts unter Kontrolle. Zwar wurde hierzulande der Ausstieg aus dem Rot-Grünen Atomkonsens rückgängig gemacht, schaut man aber zu unseren direkten Nachbarn, sieht man keine 200 Kilometer von hier die maroden Meiler in Belgien (Tihange und Doel), den Niederlanden (Borssele) und Frankreich (Cattenom), die zum Teil erhebliche Risse aufweisen. Atomare Unfälle dort hätten Auswirkungen bis ins Breisiger Land. Deren Stillegungen wird von Bündnis90/Die Grünen und der SPD seit Jahren gefordert. Trotz der schlimmen Ereignisse nicht nur in Fukushima und trotz der offenen Fragen zur Endlagerung der radioaktiven Abfälle, sind auch in Deutschland weiterhin sieben Atomkraftwerke am Netz. Dabei zeigen viele wissenschaftliche Studien, dass auch ohne diese Kraftwerke die Versorgungssicherheit gewährleitet wäre. Mehr noch mit interligentem Strommanagement könnten sogar noch die dreckigsten Kohlemeiler vom Netz genommen werden.
10. Feb 2019 360

Alexander Schweitzer kommt nach Bad Breisig

von Lara Cordier
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Mainzer Landtag stellt das Konzept „Dorfbüro“ vor Die digitale Transformation zeigt: Neue Formen des Arbeitens entstehen. Die Breisiger Sozialdemokraten setzen sich dafür ein, dass Bad Breisig nicht abgehängt wird, sondern vorne mit dabei ist. Ein Schritt dahin ist die Einrichtung eines Coworking Spaces in Bad Breisig. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer, MdL, wird am Montag, 18.02.2019, um 17:00 Uhr im Hotel “4 Jahreszeiten“, Rheinstraße 11 in Bad Breisig das Konzept der Dorfbüros der SPD Landtagsfraktion vorstellen und im Anschluss zum Gespräch zur Verfügung stehen.
07. Feb 2019 437

Gewerbegebiet „Frankener Weg“: Was spricht dafür? Was spricht dagegen?

von Lara Cordier
SPD Breisiger Land lädt zur Diskussionsveranstaltung in Waldorf ein Das vom Gemeinderat geplante Gewerbegebiet „Frankener Weg“ sorgt für Diskussionen. Grundvoraussetzung ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes – dieser wird im Verbandsgemeinderat beschlossen. Hier ist die SPD derzeit zweitstärkste Fraktion. Deshalb wollen die Sozialdemokraten mit den Waldorfer Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Für die SPD gibt es für Planungen in Waldorf auch Alternativen. Dazu gehört ein interkommunales Gewerbegebiet in Autobahnnähe (Vorbild: „Brohltal-Ost“). Ein solches Vorhaben wird sogar durch die Landesplanung im aktuellen Raumordnungsplan vorgeschlagen.
04. Feb 2019 287

Lieber nicht investieren als falsch investieren!

von Michael Koch
SPD will Gewerbegebiete und Digitalisierung voranbringen Die Finanzsituation der Stadt Bad Breisig ist mies und bleibt auf Jahre hin so. Das haben die Beratungen des Haushaltes für das nun beginnende neue Jahr 2019 im Stadtrat Mitte Dezember wieder deutlich gemacht. Fazit und für jeden erkennbar: Die bisherige Politik ist gescheitert. Die SPD musste sich von den für dieses Dilemma seit Jahren Verantwortlichen wieder einmal anhören, dass Investitionen notwendig seien. „Von nix kütt´ nix“ war die diesbezügliche Feststellung des stellvertretenden Bürgermeisters und gleichzeitigem CDU-Fraktionssprechers. Ja, es ist richtig, dass die SPD Fraktion im Breisiger Stadtrat auch den Haushalt 2019 abgelehnt hat. Begründung: Der Haushalt (HH) weist erneut einen riesigen Fehlbetrag auf. Die Stadt Bad Breisig schreibt seit über einem Jahrzehnt dunkelrote Zahlen. Einer Aufforderung der Kommunalaufsicht (Kreisverwaltung) aus dem Genehmigungsschreiben für den HH 2018, einen Konsolidierungsplan vorzulegen, kamen die Stadt-Verantwortlichen erwartungsgemäß nicht nach. Kein Sterbenswörtchen dazu. Weder von der Bürgermeisterin noch von den Wortführern ihrer Mehrheitspartei. Es bleibt abzuwarten, wie die Stellungnahme der Kommunalaufsicht für den Haushalt 2019, dem Jahr der Kommunalwahlen aussieht. Drückt man abermals ein Auge zu?

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