Aktuelle Nachrichten der SPD Breisiger Land

Hier finden Sie aktuelle Pressemitteilung aus unserem Ortsverein, den Fraktionen und zu unseren Projekten

© SPD Breisiger Land
09. Mär 2020 293

Die Bemühungen reichen nicht aus

von Lara Cordier
SPD-Fraktion nimmt zum Haushalt der Stadt Bad Breisig Stellung Rund um die Beratungen zum städtischen Haushalt sieht sich die SPD-Fraktion einem Feuerwerk der Kritik seitens CDU-Fraktion und Verwaltungsspitze ausgesetzt. Dabei hatten die Sozialdemokraten erstmals seit vielen Jahren mit ihrer Enthaltung einen einstimmigen Haushaltsbeschluss ermöglicht. “Ja, wir haben in vielen konstruktiven Gesprächen Konsolidierungsmaßnahmen ausgearbeitet. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Haupt- und Finanzausschuss festgestellt wurde, dass bei näherer Betrachtung weitere Einsparpotenziale bestehen. Der Neuanfang, für den wir eintreten, bedeutet ja nicht, dass wir vor unserer eigenen Position einknicken. Er bedeutet, dass wir uns konstruktiv für eine andere Politik in Bad Breisig einbringen wollen. Da dies in ersten Ansätzen zu gelingen scheint, haben wir den Weg für einen einstimmigen Beschluss des Haushaltes freigemacht.” so Stadtrat Michael Matern, der im AK Haushaltskonsolidierung für die SPD-Fraktion mitgewirkt hatte.
Kindergarten Sonnenschein
04. Feb 2020 358

SPD fordert: Die Kindergartensituation in der Stadt Bad Breisig muss Chefsache werden

von Lara Cordier
Aus verschiedenen Quellen wurde die SPD-Fraktion im Stadtrat auf Missstände bei der Bewirtschaftung der städtischen Kindergärten hingewiesen “Nahezu skandalös” bezeichnet SPD-Stadtrat Michael Matern die Zusammenschau der Zustände bei den städtischen Kindergärten. Angefangen mit der Nichtdurchführung der Beseitigung von seit Jahren durch die Kindergartenleitungen gemeldeten Mängel (siehe dazu Haushaltsanträge der Kindergartenleitungen) über die Schließung von Kindergartengruppen mangels effektiver Personalrekrutierung bis zu der Tatsache, dass für die Kindergärten weder Notfallpläne existieren noch Brandschutzbeauftragte bestellt sind, ist die Liste der der SPD-Fraktion mitgeteilten Missstände groß.
Kindergarten Sonnenschein
18. Jan 2020 840

Die Situation bei den Kindergartenplätzen muss dringend entschärft werden

von Lara Cordier
SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig beantragt Maßnahmen zur Verbesserung bei den Kindergärten Die aktuellen Entwicklungen bei der Ausstattung der Stadt Bad Breisig mit Kindergartenplätzen erfordert dringend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation. So wurde zum einen aus Personalmangel eine weitere Gruppe im Kindergarten Sonnenschein geschlossen und zum anderen wird fieberhaft nach einem neuen Standort für den Kindergartenneubau und den Modulkindergarten als Übergang gesucht. Dies verschärft die ohnehin angespannte Lage bei den zur Verfügung stehenden Kindergartenplätzen weiter. Unverständlich bleibt den Sozialdemokraten, warum der Stadtrat nicht über die Gruppenschließung informiert wurde.
21. Nov 2019 390

Mut zur Wahrheit - Das Machbare muss bei den Römerthermen in den Fokus

von Lara Cordier
SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig mahnt zur Besinnung auf die Faktenlage Die Problematik rund um die Römerthermen stellt die politischen Kräfte in der Quellenstadt vor einen gordischen Knoten. Schlussendlich gibt es hier insgesamt 3 Szenarien, die gegenüberzustellen sind: Die Schließung, die auch für die Breisiger Sozialdemokraten nicht favorisiert wird, der Weiterbetrieb in kommunaler Hand, welcher jedoch massive Investitionen von insgesamt 6-7 Mio. Euro mit sich brächte und die von der SPD ins Spiel gebrachte Privatisierung der Römerthermen. Ein Faktencheck zeigt, dass Überlegungen zur Privatisierung letzten Endes die realistischste Option darstellen. Eine Schließung bedeutet, dass die Stadt Bad Breisig auf einen Schlag die Schulden der Römerthermen übernehmen müsste. Dadurch wäre das Eigenkapital der Stadt nahezu vollständig aufgebraucht.
14. Okt 2019 518

Die Öffnungszeiten müssen wieder ausgeweitet werden

von Lara Cordier
SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat fordert die Rücknahme der Kürzung der Öffnungszeiten in den Römer-Thermen Seit Mai diesen Jahres gelten in den Bad Breisiger Römer-Thermen neue Öffnungszeiten. Insbesondere ist seitdem montags und in den Abendstunden geschlossen. Aus Sicht der Breisiger Sozialdemokraten erweist sich dieses neue Öffnungszeitenkonzept als Fehler. “Das Ansinnen, durch weniger Öffnungszeiten Kosten zu sparen und damit das betriebswirtschaftliche Ergebnis der Römer-Thermen zu verbessern ist nach hinten losgegangen. Die durch die Schließzeiten wegfallenden Besucher wirken sich stärker auf das Ergebnis aus als die Kosteneinsparungen. Montags und in den Abendstunden müssen die Römer-Thermen wieder öffnen, damit zumindest ein Teil der wegbleibenden Besucher wieder zurückkommt”, sagt Sebastian Goerke, Fraktionssprecher der SPD im Bad Breisiger Stadtrat.
08. Okt 2019 586

Nur eine Privatisierung kann die Römer-Thermen retten

von Michael Koch
SPD-Fraktion möchte Möglichkeiten einer Privatisierung prüfen lassen Bei den Breisiger Sozialdemokraten ist man sich aufgrund der Entwicklungen bei den Römer-Thermen und der wirtschaftlichen Aussichten sicher: “Nur eine Privatisierung kann den Erhalt der Römer-Thermen sicherstellen.” Nachdem sich die Fehlbeträge in den vergangenen Jahren dramatisch erhöht haben, die Fördermittel für die Generalsanierung weiterhin auf sich warten lassen und die Prognosen der beauftragten Unternehmensberatung keine rosigen Zeiten für die Römer-Thermen vorhersagen, müsse gehandelt werden ist die einhellige Meinung der SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat.
Alternativer TextTest
04. Sep 2019 473

Die Vorbereitungen für den Zwiebelsmaat laufen auf Hochtouren

von Lara Cordier
SPD freut sich auf Ihr Kulturprogramm 2019 Auch in diesem Jahr organisiert die SPD im Breisiger Land die Veranda-Theke des ROUTE 66 und die Kulturbühne im Kurpark während des Zwiebelsmaats vom (13. – 17. September 2019). Ein tolles und abwechslungsreiches Programm erwartet die Gäste des Maats am Stand der Sozialdemokraten. Neben einer warm up Party am Freitag, werden „Latenite“ die Bühne am Samstagabend mit Ihren Latin grooves einnehmen. Am Zwiebelsmaat Sonntag begleiten die Original Goldbachmusikanten den Frühschoppen im Kurpark. Die Sozialdemokraten lassen den Tag mit dem Besten aus „Kölsch meets Schlager“ enden.
20. Aug 2019 429

SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Breisig hat sich konstituiert

von Lara Cordier
Irmgard Köhler-Regnéry ist die neue Fraktionsvorsitzende Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat traf sich kürzlich zu ihrer Konstituierung. Auch auf der Ebene der Verbandsgemeinde wird Lucas Schön, für die Linke in den Verbandsgemeinderat eingezogen, Teil der SPD-Fraktion sein. Dafür votierten die SPD-Mitglieder der Fraktion einstimmig. Beim neuen Fraktionsvorstand setzt die SPD Breisiger Land auf ein Modell mit einer Vorsitzenden und zwei Stellvertretern. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für den VG-Rat bei den Kommunalwahlen, Irmgard Köhler-Regnéry aus Gönnersdorf wurde dabei einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden bestimmt.
09. Jul 2019 786

SPD will Bad Breisig voranbringen Die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat hat sich konstituiert

von Lara Cordier
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hat sich die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat konstituiert. Einstimmig beschloss man, Lucas Schön, für Die Linke in den Stadtrat gewählt, in die SPD-Fraktion aufzunehmen. Damit verfügt die SPD-Fraktion im Stadtrat nun über insgesamt 8 Mandate und stellt damit die meisten Vertreter im höchsten Gremium der Stadt Bad Breisig. Beim Fraktionsvorsitz entschieden sich die Fraktionsmitglieder auf Vorschlag von Manfred Schmitz für ein neues Modell. So besteht die Spitze der quellenstädtischen SPD-Fraktion aus einem Vorsitzenden sowie zwei Stellvertretern. Damit möchte man die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen und gleichzeitig die Basis und damit auch die Bürgerschaft stärker einbeziehen. Nach Meinung der SPD geht Bad Breisig nämlich nicht nur die gewählten Stadträte etwas an, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählte die SPD-Fraktion den Ortsvereinsvorsitzenden Sebastian Goerke. Die beiden Stellvertreterpositionen werden durch Lara Cordier und Manfred Schmitz besetzt.
23. Mai 2019 627

Bad Breisig braucht einen Neuanfang

von Lara Cordier
„Bad Breisig braucht einen Neuanfang“ SPD Breisiger Land sieht Zukunft der Stadt Bad Breisig in einer Rundumerneuerung „Wir wollen einen Aufbruch für die Quellenstadt, Bad Breisig braucht einen Neuanfang“ Diesen Satz hat Sebastian Goerke, Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten in den letzten Wochen häufig genutzt. Ihm und den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Stadtrat Bad Breisig liegt sehr viel daran, die ThermalQuellenstadt wieder zu altem Glanz zu führen. „Wir müssen im Sinne der nachfolgenden Generationen dafür sorgen, dass der Haushalt konsolidiert wird, dass wir eine Lösung für die Römer-Thermen-Thematik finden und vor allen Dingen, dass die Menschen gerne in Bad Breisig leben und arbeiten und Gäste gerne wiederkommen.“ fasst Goerke knapp zusammen, wofür die SPD in der Stadt Bad Breisig antritt.
20. Mai 2019 604

SPD will Verbandsgemeinde Bad Breisig fit für die Zukunft machen

von Lara Cordier
Wenn Irmgard Köhler-Regnery, Spitzenkandidatin der SPD für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig, über die Bedeutung der Verbandsgemeindeebene nachdenkt, wird ihr immer wieder bewusst, wie wichtig Entscheidungen auf dieser Ebene für die Bürgerinnen und Bürger eigentlich sind „Das Schulwesen sowie die Jugendsozialarbeit, aber auch die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und das Feuerwehrwesen gehören zu den Aufgaben, die auf Verbandsgemeindeebene erledigt werden. Hier wollen wir dafür sorgen, dass die Verbandsgemeinde für die Zukunft gewappnet ist.“ Für Köhler-Regnery gehört dazu vor allen Dingen das Thema Mobilität. „Das Seniorentaxi muss unbedingt erhalten werden, es hat sich bereits jetzt als sinnvolle Ergänzung etabliert. Darüber hinaus gilt es, die Potenziale für ein Radwegenetz in der Verbandsgemeinde zu heben, das hilft dem Tourismus, es entstehen aber neue Möglichkeiten, in der Verbandsgemeinde sicher mobil zu sein. Seniorentaxi und eine Radwegeinfrastuktur stellen sinnvolle Erweiterungen des Angebotes im Nahverkehr dar.“ Ist sich die Kreis- und Verbandsgemeindepolitikerin sicher.
16. Mai 2019 450

Nachhaltige Stadtentwicklung im Fokus der Breisiger SPD

von Lara Cordier
In Ihrem Wahlprogramm heben die Breisiger Sozialdemokraten eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik ins Blickfeld. Nach Meinung der SPD bestehe die Stadtentwicklungspolitik der letzten Jahrzehnte insbesondere darauf, möglichst viel Beton im Ortsbild der Kurstadt zu platzieren. Sämtliche Maßnahmen aus dem Förderprogramm “Aktive Stadt” sind finanziell aus dem Ruder gelaufen. Die SPD fragt: Warum? “Bei einer so angespannten Kassenlage, wie der in Bad Breisig muss sorgsamer mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgegangen werden!” hält Michael Koch, Geschäftsführer der Breisiger Sozialdemokraten fest.
Foto: SPD
02. Mai 2019 531

„Fremdwasserkanal Wallersstraße“ wird gebaut

von Michael Koch
Millionenkosten wider gesunden Menschenverstand Die SPD konnte es letztendlich nicht verhindern: Der Bau des “Fremdwasserkanals Wallersstraße“ wurde von CDU und FWG beschlossen - und er wird noch teurer als befürchtet. Alleine der 1. Bauabschnitt kostet mehr als 1,5 Millionen Euro (ursprünglich geplante Gesamtkosten des Projekts: 1,4 Mio Euro). Die Kosten der weiteren Bauabschnitte sind noch nicht bekannt.
24. Apr 2019 644

Die Römer-Thermen sollen grundsätzlich erhalten werden

von Lara Cordier
Breisiger Sozialdemokraten plädieren für Prüfung anderer Betriebsmodelle Die Entwicklungen in den städtisch betriebenen Römer-Thermen zeigen: Unter stadteigener Regie kommen die Römer-Thermen nicht aus dem Dilemma heraus. Seit Jahren werden rote, inzwischen tiefrote Zahlen geschrieben, zuletzt über 1 Million Euro in 2017. Für 2018 deutet sich ein ähnlich hohes Defizit an. Die Thermen haben einen riesigen Sanierungsstau. Die Besucher bleiben aus und die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass es ein Führungs- und vor allem auch ein Eilz- und Klüngelproblem rund um die Thermen gibt. Ein Neuanfang ist dringend notwendig, ist man sich bei der Breisiger SPD sicher.
15. Apr 2019 663

SPD: Bad Breisig muss auf größere Wirtschaftskraft setzen

von Lara Cordier
Neue Gewerbe sollen Finanzkraft der ThermalQuellenstadt stärken Die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes und der Abbau des riesigen Schuldenbergs der Stadt Bad Breisig steht nach Meinung der örtlichen SPD in engem Zusammenhang mit der Stärkung ihrer Wirtschaftskraft. Und über dadurch bedingte zusätzliche Steuereinnahmen die Finanzkraft. Wie funktioniert das?
12. Apr 2019 1004

Wie schlecht steht es um die Römer-Thermen?

von Lara Cordier
Warum halten Geschäftsführung und Stadtspitze Zahlen zurück? Seit Jahren kommen die Geschäftsführung der Römer-Thermen und die Stadtspitze unter der Verantwortung von Bürgermeisterin Hermann-Lersch und ihrem Stellvertreter Heidgen ihren gesetzlichen Verpflichtungen nicht nach. Seit Jahren werden die Jahresabschlüsse der Römer-Thermen erst Monate nach dem 31.03. eines Folgejahres den städtischen Gremien vorgelegt. Was steckt dahinter?
11. Apr 2019 1095

Irmgard Köhler-Regnery führt SPD-Liste für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig an

von Lara Cordier
Die SPD Breisiger Land stellte ihre Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat auf Volles Haus herrschte bei der Mitgliederversammlung der SPD Breisiger Land, bei der die Sozialdemokraten ihre Liste für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig aufstellten. „Bei der Zusammenstellung unserer Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat ist es uns gelungen, bei einer Frauenquote von 43% eine sehr gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und Neulingen, aus Älteren und Jüngeren und aus den verschiedenen Gemeinden unserer Verbandsgemeinde anbieten zu können.“ erläutert Sebastian Goerke, Vorsitzender der SPD Breisiger Land, die Zusammensetzung der SPD Liste für die Wahlen zum Verbandsgemeinderat Bad Breisig.
05. Apr 2019 1076

Situation bei Kita-Plätzen muss sich dringend verbessern

von Lara Cordier
Breisiger Sozialdemokraten fordern Verbesserungen für die Kitas und die Schaffung weiterer Kita-Plätze Aktuelle Veröffentlichungen sprechen von rund 100 fehlenden Kita-Betreuungsplätzen in Bad Breisig in den nächsten Jahren. Dieser Bedarf kann nicht von den vorhandenen Einrichtungen aufgefangen werden. Die SPD will sich für Eltern und Familien einsetzen. Die eigenen Kinder jeden Tag im Nachbarort abgeben zu müssen ist nach Ansicht der SPD in einer Stadt wie Bad Breisig kein tragbarer Zustand. Die aktuelle Beschlusslage sieht vor, eine neue Kindertagesstätte auf dem Sportplatzgelände am Hasenberg zu schaffen. Die Breisiger Sozialdemokraten fordern, dass die Planung zu dieser neuen Kita auch eine Entlastung der bestehenden Einrichtungen vorsehen muss, um die qualitative Arbeit dieser weiterhin zu gewährleisten.
02. Apr 2019 686

“Dreck-weg“ vor Saisoneröffnung am Rheinufer

von Lara Cordier
SPD Breisiger Land lädt zum Mitmachen ein Die Breisiger Sozialdemokraten rufen alle Bürgerinnen und Bürger der Thermal Quellenstadt auf, sich am Samstag, 06.04.2019, an einer “Dreck-Weg“-Aktion zu beteiligen. Treffpunkt ist um 09:00 Uhr am Wendehammer Rheinstr. / Rheinufer. Die SPD möchte damit einen Beitrag zur kreisweiten Aktion “Dreck-Weg-Tag“ leisten. Handschuhe, Müllsäcke und Co. werden von der SPD organisiert. Sebastian Goerke, Vorsitzender der Sozialdemokraten in Bad Breisig, hofft auf eine rege Beteiligung: “Uns ist es wichtig, dass wir in einer sauberen Kurstadt leben. Dazu sollten wir alle einen Beitrag leisten. Deshalb engagieren wir uns mit der Organisation dieser “Dreck-Weg“-Aktion vor Ostern und damit dem Beginn der Tourismus-Saison am Rheinufer.“ Er macht auch darauf aufmerksam, dass das gemeinsame Saubermachen auch genutzt werden kann, um mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Breisiger Land ins Gespräch zu kommen. Dazu werden die Sozialdemokraten / AG 60plus ab 10 Uhr ebenfalls mit einem Infostand am Rheinufer (Ende Biergasse) präsent sein. Weitere Informationen unter Tel. 02633 – 470 283 (Rolf Henzgen) oder: https://spd-breisigerland.de. Pressemitteilung der SPD Breisiger Land
01. Apr 2019 1681

SPD mit “Ideal-Liste“ für Breisiger Stadtrat

von Lara Cordier
Kompletterneuerung bei 50 Prozent Frauenanteil “Ich glaube nicht, dass es im Kreis Ahrweiler irgendwo eine Liste für die Kommunalwahl gibt, die von ihrer Ausgeglichenheit an unsere Stadtratsliste herankommt.“ Mit dieser Vorbemerkung ging Se Goerke, Vorsitzender der SPD im Breisiger Land und gleichzeitig Leiter der gut besuchten Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kandidatenliste für den Stadtrat Bad Breisig an die Vorstellungsrunde der Kandidatinnen und Kandidaten. 12 Frauen und 12 Männer, dazu jeweils ein Ersatzkandidat bzw. eine Kandidatin, sind das augenscheinlich Auffälligste an der Liste. Viele junge Kandidaten/-innen insbesondere auf den vorderen Listenplätzen zeigen den personellen Erneuerungswillen der SPD vor Ort. Erfahrene Rats- und Ausschussmitglieder stabilisieren die Liste mit vielen jungen und älteren Neueinsteigern in die Kommunalpolitik der Quellenstadt.