Hallo und Herzlich Willkommen im PORTAL des SPD Ortsvereins Breisiger Land
In unserem Portal möchten wir Ihnen/Dir Informationen rund um unseren Ortsverein, die Arbeitskreise, unsere Arbeitsgemeinschaften sowie zu unseren kommunalpolitischen Aktivitäten in den Gremien von Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Stadt bereitstellen.
Wir möchten Sie/Dich insbesondere dazu einladen, von den Möglichkeiten, mit uns in den Dialog zu treten, Gebrauch zu machen. Dazu bietet unser Portal mit dem Forum, den Umfragen und der Möglichkeit uns per E-Mail zu kontaktieren einige Alternativen. Wir freuen uns auf Ihren/Deinen Input!
Mit besten Grüßen
Ihre SPD Breisiger Land
Aktuelle Pressemitteilungen
Nach Androhungen körperlicher Gewalt sieht Sebastian Klinner nur die Möglichkeit des Rückzugs.
Sebastian Klinner, bislang Kandidat für das Stadtbürgermeisteramt der SPD in Bad Breisig, sieht sich gezwungen, seine Kandidatur zurückzuziehen. Hintergrund sind die seitens der Breisiger Verwaltungsspitze gemachten, vollkommen aus der Luft gegriffenen Vorwürfe, Klinner hätte verschiedene beleidigende Äußerungen und Vorwürfe getätigt.
Diese entsprechen nicht der Wahrheit. So bezichtigt die Verwaltungsspitze Klinner, er habe gesagt, dass er erst Ruhe geben werde, wenn er auf den Gräbern von Bürgermeister Weidenbach und Büroleiterin Schüller seine Notdurft verrichten könne. Diese Aussage dementiert Klinner ausdrücklich. Ferner wird in der Presseberichterstattung behauptet, Klinner würde den Rücktritt des erkrankten Verbandsbürgermeisters Weidenbach fordern. Richtig ist, dass Sebastian Klinner mehrere Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz gestellt hat (10 an der Zahl). Darunter auch eine, in der er konkrete Fragen dazu formulierte, wie die Rechtsgrundlage dazu aussieht, den erkrankten Bürgermeister bei einer dauerhaften Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand zu versetzen. Dies tat Klinner, nachdem er auf die Situation mehrfach aus der Bürgerschaft angesprochen worden war. Für missverständliche Formulierungen in dieser Anfrage entschuldigte sich Klinner bereits öffentlich in einer Pressemitteilung und zog die entsprechende Anfrage zurück.
Persönliche Probleme mit unbequemem Bürgermeisterkandidaten?
Der von der SPD als Kandidat für das Amt des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Stadt Bad Breisig aufgestellte Sebastian Klinner wird von der Spitze der Breisiger Verbandsgemeindeverwaltung (VGV) massiv angegriffen und angeschwärzt. Vorausgegangen: Auskunftsersuchen nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) Rheinland-Pfalz. Nach diesem Gesetz sind alle Bürger berechtigt, Anfragen an die Behörden und Verwaltungen zu richten. Diese sind zur Beantwortung verpflichtet. Mehrere Anfragen Klinner’s über das Online-Portal ‘fragdenstaat.de‘ zu organisatorischen Abläufen, Vorkehrungen und Sichtweiten innerhalb der VGV scheinen deren Spitze offensichtlich ein Dorn im Auge. Die Beantwortung des Auskunftsersuchens hätte nämlich für die Verwaltung gegebenenfalls auch die Rechtfertigung über ihr eigenes Handeln oder Nichttun zur Folge.
Die Antwort auf ein vom 1. Beigeordneten der Verbandsgemeinde unterzeichnetem Schreiben der Breisiger Verwaltung an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), in dem sie vorschlägt, die „Anfrageflut“ nicht beantworten zu müssen, ist ganz klar: Auch die Bad Breisiger Verwaltung muss sich an die gesetzlichen Regelungen halten und solche Anfragen beantworten.
Konfrontiert mit dieser geltenden Rechtslage sehen die Verantwortlichen offenbar nur noch die Möglichkeit, den Bürgermeisterkandidaten Klinner durch Anschwärzen, Verleumden und üble Nachrede zu diskreditieren.
Wahlkampfmanöver der CDU entlarvt
In seiner letzten Sitzung hat sich der Werksausschuss Kurbetriebe der Stadt Bad Breisig mit den Ergebnissen eines Langzeitversuches zur thermischen Nutzung des Geyr-Sprudels beschäftigt, der im Zusammenhang mit der technischen Generalsanierung der Römerthermen ohne Kenntnis des Werksausschusses durchgeführt wurde. Ebenfalls vorgelegt wurde eine Projektskizze, die nahelegt, dass der Aufbau eines geothermischen Wärmenetzes unter Nutzung der 6 vorhandenen Heilquellen der Quellenstadt Bad Breisig energetisch und wirtschaftlich sinnvoll erscheint.
Das sind tolle Neuigkeiten für die Kurstadt. Das sieht die SPD ganz genauso. Deshalb ist die Inwertsetzung der Breisiger Thermalquellen für die energetische Nutzung auch eine der Forderungen, die die Sozialdemokraten in ihr Wahlprogramm aufgenommen haben (abrufbar unter: https://www.spd-breisigerland.de/unser-wahlprogramm-stadt). Völlig unverständlich ist für die Breisiger SPD jedoch, warum die Ergebnisse des Langzeitversuches, dessen Abschlussbericht bereits Mitte 2017 vorlag, sowie der Projektskizze, die das Datum 19.06.2018 trägt, erst jetzt im Werksausschuss vorgelegt wurde. Der Grund liegt dabei auf der Hand. Sebastian Goerke, Vorsitzender der SPD Breisiger Land und Mitglied des Ausschusses, dazu: „Dass die energetische Nutzung unserer Thermalquellen wirtschaftlich Sinn macht, ist eine tolle Nachricht! Abermals zeigt sich jedoch: Stadtführung und CDU-Fraktion enthalten den Gremien Informationen vor, um dann selbst zu glänzen. Anders ist es nicht zu erklären, dass die entsprechenden Dokumente erst jetzt vorliegen.“
SPD Breisiger Land veröffentlicht ihr Wahlprogramm für die Stadt Bad Breisig zur Kommunalwahl 2019
Die SPD Breisiger Land hat über viele Monate hinweg in Ihrem Arbeitskreis Kommunalwahlen die Ergebnisse einer Mitglieder- und Bürgerbefragung (2018) ausgewertet und weiterentwickelt. Alle Mitglieder und Bürgerinnen und Bürger waren im Juli und August diesen Jahres zur Teilnahme an der Umfrage und zur Ideengebung aufgerufen. Insgesamt sind mehr als 60 Mitglieder und knapp 300 Bürgerinnen und Bürger der Aufforderung gefolgt.
Weit mehr als 300 Stunden haben die Mitglieder des Arbeitskreises Kommunalwahlen an dem Programm gearbeitet.
so der Sprecher des Arbeitskreises, Michael Koch. Als Ergebnis kann die SPD nun ein über 30-seitiges Wahlprogramm mit 72 Thesen für die Zukunftsgestaltung der Quellenstadt präsentieren. Die Genossinnen und Genossen haben genaue Vorstellungen, wie die Zukunft von Bad Breisg aussehen soll und bereits einen Zeitplan für die Umsetzung des Wahlprogramms entwickelt. Die Thesen sollen Hand in Hand gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern transparent und bürgernah umgesetzt werden!
Aktuelle Pressemitteilungen der AG 60plus
Gut besuchte Jahresabschlussfeier der SPD-Senioren
Zum zweiten Mal trat der Vorsirtzende der SPD im Breisiger Land, Sebastian Goerke, als Nikolaus auf. Sein Publikum fand er bei rund 30 Mitgliedern und Freunden der AG 60plus, der Senioren-Arbeitgemeinschaft der örtlichen Sozialdemokraten. Und die waren auch von dieser seiner Rolle angetan, hatte er doch nicht nur für jeden Teilnehmer ein kleines Präsent mitgebracht, sondern auch für die Verantwortlichen der AG 60plus, wie sich die SPD-Senioren offiziell nennen, mahnende Worte. Und dass er da die richtigen Punkte traf merkte man am Schmunzeln der Anwesenden.
Mona Henzgen und Gerd Kaiser, die im Auftrag des 60plus-Vorstanades zu diesem Jahresabschluss- und Weihnachtsessen in das Weinhaus / Restaurant "Altes Zollhaus“ am Breisiger Rheinufer eingeladen hatten, waren mit dem Besuch äußerst zufrieden.
Waldi Fabritius liest Ausschnitte aus seinem neuen Buch
Zu ihrem ersten Monats-Treff im neuen Jahr 2019 laden die beiden Co-Vorsitzenden der AG SPD 60plus Breisiger Land, Mona Henzgen und Gerd Kaiser, alle Mitglieder und Freunde für Mittwoch, 16. Januar 2018, 18:00 h, in das Kartoffel- und Nudelhaus “Pomm & Pasta“ im Hotel Niederée, Zehnerstr. 2, 53498 Bad Breisig, Tel. 02633 – 457 00, ein.
Nach einem kleinen Sektempfang gibt es dann etwas Besonderes: Walter (“Waldi“) Fabritius gilt als so etwas wie ein “Urgestein“ seiner Heimatstadt Bad Breisig. Zur Zeit ist der fast 88-Jährige dabei, in einem neuen Buch (Arbeitstitel: „So war's“) einiges aus seiner Erinnerung aus den Jahrzehnten zusammen zu tragen, was seine persönliche Entwicklung und das Leben von Bad Breisig geprägt hat. Da tun auch interessante Rückblicke gut, wie es in den Vorkriegsjahren, während des Krieges und danach in Bad Breisig zuging.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG Jusos im Breisiger Land
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD Breisger Land am 23.11.2018 wählten die anwesenden Mitglieder der SPD in Bad Breisig ihre Kandidaten für die Stadtratsliste.
Und schon gleich wird ein Versprechen des noch neuen Vorstandes, eine jüngere und weiblichere SPD, umgesetzt.
Tim Baumann, Vorsitzender der AG Jusos im Breisiger Land zeigt sich besonders erfreut darüber, mit sieben weiteren Jusos auf die Stadtratsliste gewählt worden zu sein. „Endlich kann die junge Generation zeigen, was in ihr steckt und helfen effektiv was zu verändern.“ So Tim Baumann nach der Abstimmung. „Wir werden mit aller Kraft versuchen auch die Ziele der Jusos umzusetzen“ so Baumann weiter.
Der 24.08. ist für die SPD und für junge Erwachsene in Bad Breisig ein wichtiger Tag. Mit bereits sieben Mitgliedern wurde die AG Jusos Breisiger Land gegründet und wird von nun an Politik für Jugendliche und junge Erwachsene betreiben.
Bereits in den vergangenen Monaten hat der neu gewählte Vorsitzende Tim Baumann, sich mit den Zielen auseinandergesetzt und diese bei den vergangenen Vorstandsitzungen der SPD Breisiger Land vorgestellt. Der Vorstand beschloss dabei einstimmig, dass das Projekt AG Jusos neu aufgenommen werden soll.