Hallo und Herzlich Willkommen im PORTAL des SPD Ortsvereins Breisiger Land
In unserem Portal möchten wir Ihnen/Dir Informationen rund um unseren Ortsverein, die Arbeitskreise, unsere Arbeitsgemeinschaften sowie zu unseren kommunalpolitischen Aktivitäten in den Gremien von Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Stadt bereitstellen.
Wir möchten Sie/Dich insbesondere dazu einladen, von den Möglichkeiten, mit uns in den Dialog zu treten, Gebrauch zu machen. Dazu bietet unser Portal mit dem Forum, den Umfragen und der Möglichkeit uns per E-Mail zu kontaktieren einige Alternativen. Wir freuen uns auf Ihren/Deinen Input!
Mit besten Grüßen
Ihre SPD Breisiger Land
Aktuelle Pressemitteilungen
SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat fordert die Rücknahme der Kürzung der Öffnungszeiten in den Römer-Thermen
Seit Mai diesen Jahres gelten in den Bad Breisiger Römer-Thermen neue Öffnungszeiten. Insbesondere ist seitdem montags und in den Abendstunden geschlossen. Aus Sicht der Breisiger Sozialdemokraten erweist sich dieses neue Öffnungszeitenkonzept als Fehler.
“Das Ansinnen, durch weniger Öffnungszeiten Kosten zu sparen und damit das betriebswirtschaftliche Ergebnis der Römer-Thermen zu verbessern ist nach hinten losgegangen. Die durch die Schließzeiten wegfallenden Besucher wirken sich stärker auf das Ergebnis aus als die Kosteneinsparungen. Montags und in den Abendstunden müssen die Römer-Thermen wieder öffnen, damit zumindest ein Teil der wegbleibenden Besucher wieder zurückkommt”,
sagt Sebastian Goerke, Fraktionssprecher der SPD im Bad Breisiger Stadtrat.
SPD-Fraktion möchte Möglichkeiten einer Privatisierung prüfen lassen
Bei den Breisiger Sozialdemokraten ist man sich aufgrund der Entwicklungen bei den Römer-Thermen und der wirtschaftlichen Aussichten sicher:
“Nur eine Privatisierung kann den Erhalt der Römer-Thermen sicherstellen.”
Nachdem sich die Fehlbeträge in den vergangenen Jahren dramatisch erhöht haben, die Fördermittel für die Generalsanierung weiterhin auf sich warten lassen und die Prognosen der beauftragten Unternehmensberatung keine rosigen Zeiten für die Römer-Thermen vorhersagen, müsse gehandelt werden ist die einhellige Meinung der SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat.
SPD freut sich auf Ihr Kulturprogramm 2019
Auch in diesem Jahr organisiert die SPD im Breisiger Land die Veranda-Theke des ROUTE 66 und die Kulturbühne im Kurpark während des Zwiebelsmaats vom (13. – 17. September 2019).
Ein tolles und abwechslungsreiches Programm erwartet die Gäste des Maats am Stand der Sozialdemokraten. Neben einer warm up Party am Freitag, werden „Latenite“ die Bühne am Samstagabend mit Ihren Latin grooves einnehmen. Am Zwiebelsmaat Sonntag begleiten die Original Goldbachmusikanten den Frühschoppen im Kurpark. Die Sozialdemokraten lassen den Tag mit dem Besten aus „Kölsch meets Schlager“ enden.
Irmgard Köhler-Regnéry ist die neue Fraktionsvorsitzende
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat traf sich kürzlich zu ihrer Konstituierung. Auch auf der Ebene der Verbandsgemeinde wird Lucas Schön, für die Linke in den Verbandsgemeinderat eingezogen, Teil der SPD-Fraktion sein. Dafür votierten die SPD-Mitglieder der Fraktion einstimmig. Beim neuen Fraktionsvorstand setzt die SPD Breisiger Land auf ein Modell mit einer Vorsitzenden und zwei Stellvertretern. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für den VG-Rat bei den Kommunalwahlen, Irmgard Köhler-Regnéry aus Gönnersdorf wurde dabei einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden bestimmt.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG 60plus
Mona Henzgen und Gerd Kaiser als Co-Vorsitzende bestätigt
Beim letztmonatigen Treff der AG 60plus im Breisiger Land, der Senioren-Arbeitsgemeinschaft der örtlichen SPD, standen turnusmäßig die Neuwahlen des Vorstandes an. Wie nicht anders zu erwarten, wurden die beiden gleichberechtigten bisherigen Vorsitzenden Mona Henzgen (Bad Breisig) und Gerd Kaiser (Gönnersdorf), der seit einigen Wochen auch als Beigeordneter der Verbandsgemeinde Bad Breisig fungiert, einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. In der gut besuchten Versammlung im Hotel / Restaurant „Rheinischer Hof“ wurde auch Rolf Henzgen (Bad Breisig) als Geschäftsführer mit großer Mehrheit wiedergewählt. Beisitzer bleiben weiterhin Christine und Horst Thirolf (beide Bad Breisig). Christine Thirolf ist darüber hinaus auch stellvertretende Kreis- und stellvertretende Regionalverbandsvorsitzende sowie Mitglied des Landesvorstandes der AG SPD 60plus.
Resolution an Entscheidungsträger im Verbandsgemeinderat
“Das “Senioren-Taxi“ muss in seiner heutigen Form in der gesamten Verbandsgemeinde Bad Breisig erhalten bleiben!“ Mit diesem Appell hat sich die Senioren-Arbeitsgemeinschaft der SPD im Breisiger Land, die AG 60plus, an die politischen Entscheidungsträger im Verbandsgemeinderat gewandt. In ihrer jüngsten Mitgliederversammlung wurde einstimmig eine entsprechende Resolution verabschiedet, Hintergrund ist, dass aufgrund der hohen Nachfrage die Kosten für die Verbandsgemeinde für das Jahr 2019 höher sein werden (Jahreskosten um die 50.000,- Euro), als im Haushalt für dieses Jahr veranschlagt (36.000,- Euro).
Die Politik diskutiert deshalb seit einigen Monaten bereits Einschränkungen bis hin zur kompletten Einstellung dieses seit dem 30.06.2018 bestehenden Angebotes. Entscheidungen dazu werden in wenigen Wochen im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2020 erwartet.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG Jusos im Breisiger Land
Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte das EU-Parlament über die sogenannte Urheberrechtsreform ab. Durch diese sollen Urheber in Zukunft vor Internetgiganten wie Google, YouTube, Facebook und Co. geschützt werden und leistungsgerecht vergütet werden. Es gibt nur ein paar Probleme bei dieser Reform.
Explizit beziehen sich diese Probleme auf die Artikel 11 und 13 bzw. nach der Neuordnung der Artikel auf die Artikel 15 und 17.
Der Artikel 15 entspricht im wesentlichen der deutschen Fassung des Leistungsschutzrechts. Dieses im März 2013 eingeführte Gesetz sollte dazu führen, dass News-Aggregatoren wie Google die Nutzung von Bildern, Überschriften und Textpassagen aus Online-Artikeln von deutschen Verlagen zukünftig durch Lizenzgebühren eben jene Verlage entschädigen. Die gewünschte Konsequenz blieb aus. Stand heute haben deutsche Verlage durch dieses Gesetz null Euro verdient. Das spanische Pendant dazu hat genau das selbe Ergebnis geliefert.
Im sogenannten Artikel 17 geht es um die Einhaltung von Urheberrecht in Form von Uploadfiltern. Die Bezeichnung Uploadfilter hatte bei der Abstimmung im September 2018 für heftigen Unmut bei Kritikern gesorgt, da es in seiner Form das Recht auf Meinungsfreiheit einschränkt.
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD Breisger Land am 23.11.2018 wählten die anwesenden Mitglieder der SPD in Bad Breisig ihre Kandidaten für die Stadtratsliste.
Und schon gleich wird ein Versprechen des noch neuen Vorstandes, eine jüngere und weiblichere SPD, umgesetzt.
Tim Baumann, Vorsitzender der AG Jusos im Breisiger Land zeigt sich besonders erfreut darüber, mit sieben weiteren Jusos auf die Stadtratsliste gewählt worden zu sein. „Endlich kann die junge Generation zeigen, was in ihr steckt und helfen effektiv was zu verändern.“ So Tim Baumann nach der Abstimmung. „Wir werden mit aller Kraft versuchen auch die Ziele der Jusos umzusetzen“ so Baumann weiter.