Hallo und Herzlich Willkommen im PORTAL des SPD Ortsvereins Breisiger Land
In unserem Portal möchten wir Ihnen/Dir Informationen rund um unseren Ortsverein, die Arbeitskreise, unsere Arbeitsgemeinschaften sowie zu unseren kommunalpolitischen Aktivitäten in den Gremien von Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Stadt bereitstellen.
Wir möchten Sie/Dich insbesondere dazu einladen, von den Möglichkeiten, mit uns in den Dialog zu treten, Gebrauch zu machen. Dazu bietet unser Portal mit dem Forum, den Umfragen und der Möglichkeit uns per E-Mail zu kontaktieren einige Alternativen. Wir freuen uns auf Ihren/Deinen Input!
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Ihre SPD Breisiger Land
Aktuelle Pressemitteilungen
SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Breisig mahnt zur Besinnung auf die Faktenlage
Die Problematik rund um die Römerthermen stellt die politischen Kräfte in der Quellenstadt vor einen gordischen Knoten. Schlussendlich gibt es hier insgesamt 3 Szenarien, die gegenüberzustellen sind: Die Schließung, die auch für die Breisiger Sozialdemokraten nicht favorisiert wird, der Weiterbetrieb in kommunaler Hand, welcher jedoch massive Investitionen von insgesamt 6-7 Mio. Euro mit sich brächte und die von der SPD ins Spiel gebrachte Privatisierung der Römerthermen. Ein Faktencheck zeigt, dass Überlegungen zur Privatisierung letzten Endes die realistischste Option darstellen. Eine Schließung bedeutet, dass die Stadt Bad Breisig auf einen Schlag die Schulden der Römerthermen übernehmen müsste. Dadurch wäre das Eigenkapital der Stadt nahezu vollständig aufgebraucht.
SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat fordert die Rücknahme der Kürzung der Öffnungszeiten in den Römer-Thermen
Seit Mai diesen Jahres gelten in den Bad Breisiger Römer-Thermen neue Öffnungszeiten. Insbesondere ist seitdem montags und in den Abendstunden geschlossen. Aus Sicht der Breisiger Sozialdemokraten erweist sich dieses neue Öffnungszeitenkonzept als Fehler.
“Das Ansinnen, durch weniger Öffnungszeiten Kosten zu sparen und damit das betriebswirtschaftliche Ergebnis der Römer-Thermen zu verbessern ist nach hinten losgegangen. Die durch die Schließzeiten wegfallenden Besucher wirken sich stärker auf das Ergebnis aus als die Kosteneinsparungen. Montags und in den Abendstunden müssen die Römer-Thermen wieder öffnen, damit zumindest ein Teil der wegbleibenden Besucher wieder zurückkommt”,
sagt Sebastian Goerke, Fraktionssprecher der SPD im Bad Breisiger Stadtrat.
SPD-Fraktion möchte Möglichkeiten einer Privatisierung prüfen lassen
Bei den Breisiger Sozialdemokraten ist man sich aufgrund der Entwicklungen bei den Römer-Thermen und der wirtschaftlichen Aussichten sicher:
“Nur eine Privatisierung kann den Erhalt der Römer-Thermen sicherstellen.”
Nachdem sich die Fehlbeträge in den vergangenen Jahren dramatisch erhöht haben, die Fördermittel für die Generalsanierung weiterhin auf sich warten lassen und die Prognosen der beauftragten Unternehmensberatung keine rosigen Zeiten für die Römer-Thermen vorhersagen, müsse gehandelt werden ist die einhellige Meinung der SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat.
SPD freut sich auf Ihr Kulturprogramm 2019
Auch in diesem Jahr organisiert die SPD im Breisiger Land die Veranda-Theke des ROUTE 66 und die Kulturbühne im Kurpark während des Zwiebelsmaats vom (13. – 17. September 2019).
Ein tolles und abwechslungsreiches Programm erwartet die Gäste des Maats am Stand der Sozialdemokraten. Neben einer warm up Party am Freitag, werden „Latenite“ die Bühne am Samstagabend mit Ihren Latin grooves einnehmen. Am Zwiebelsmaat Sonntag begleiten die Original Goldbachmusikanten den Frühschoppen im Kurpark. Die Sozialdemokraten lassen den Tag mit dem Besten aus „Kölsch meets Schlager“ enden.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG 60plus
Jahresabschluss- und Weihnachtsfeier beim Dezember-Treff
Wie in jedem Jahr laden die beiden Vorsitzenden der AG 60plus, Mona Henzgen und Gerd Kaiser, die Mitglieder und Freunde der Senioren-Arbeitsgemeinschaft des SPD-Ortsvereins Breisiger Land zur inzwischen schon traditionellen Jahresabschluss- und Weihnachtsfeier ein. Diese findet statt am Mittwoch, 18.12.2019, 18:00 h, im Restaurant „Altes Zollhaus“, Rheinufer 16, Bad Breisig, Tel. 02633 – 74 31.
Sollen Bürger*innen über Römer-Thermen abstimmen?
Die Zukunft der Römer-Thermen war das bestimmende Thema beim öffentlichen Treffen der SPD-Senioren mit Bürgermeister Udo Heuser im Hotel „Zur Mühle“.
Heuser, gerade erst knapp 100 Tage als Stadtbürgermeister von Bad Breisig im Amt, sollte seine bisherigen Eindrücke schildern und Fragen zur Gegenwart und Zukunft der Thermal-Quellenstadt beantworten. Und das tat er auch von der ersten Minute an. Eingeladen waren neben den Mitgliedern und Freunden der AG 60plus, der Senioren-Arbeitsgemeinschaft der SPD im Breisiger Land, auch interessierte Bürgerinnen und Bürger. Rund 50 Anwewsende konnte die Vorsitzende Mona Henzgen begrüßen. Irmgard Köhler-Regnery übernahm dann die weitere Moderation des Abends.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG Jusos im Breisiger Land
Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte das EU-Parlament über die sogenannte Urheberrechtsreform ab. Durch diese sollen Urheber in Zukunft vor Internetgiganten wie Google, YouTube, Facebook und Co. geschützt werden und leistungsgerecht vergütet werden. Es gibt nur ein paar Probleme bei dieser Reform.
Explizit beziehen sich diese Probleme auf die Artikel 11 und 13 bzw. nach der Neuordnung der Artikel auf die Artikel 15 und 17.
Der Artikel 15 entspricht im wesentlichen der deutschen Fassung des Leistungsschutzrechts. Dieses im März 2013 eingeführte Gesetz sollte dazu führen, dass News-Aggregatoren wie Google die Nutzung von Bildern, Überschriften und Textpassagen aus Online-Artikeln von deutschen Verlagen zukünftig durch Lizenzgebühren eben jene Verlage entschädigen. Die gewünschte Konsequenz blieb aus. Stand heute haben deutsche Verlage durch dieses Gesetz null Euro verdient. Das spanische Pendant dazu hat genau das selbe Ergebnis geliefert.
Im sogenannten Artikel 17 geht es um die Einhaltung von Urheberrecht in Form von Uploadfiltern. Die Bezeichnung Uploadfilter hatte bei der Abstimmung im September 2018 für heftigen Unmut bei Kritikern gesorgt, da es in seiner Form das Recht auf Meinungsfreiheit einschränkt.
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD Breisger Land am 23.11.2018 wählten die anwesenden Mitglieder der SPD in Bad Breisig ihre Kandidaten für die Stadtratsliste.
Und schon gleich wird ein Versprechen des noch neuen Vorstandes, eine jüngere und weiblichere SPD, umgesetzt.
Tim Baumann, Vorsitzender der AG Jusos im Breisiger Land zeigt sich besonders erfreut darüber, mit sieben weiteren Jusos auf die Stadtratsliste gewählt worden zu sein. „Endlich kann die junge Generation zeigen, was in ihr steckt und helfen effektiv was zu verändern.“ So Tim Baumann nach der Abstimmung. „Wir werden mit aller Kraft versuchen auch die Ziele der Jusos umzusetzen“ so Baumann weiter.