Hallo und Herzlich Willkommen im PORTAL des SPD Ortsvereins Breisiger Land
In unserem Portal möchten wir Ihnen/Dir Informationen rund um unseren Ortsverein, die Arbeitskreise, unsere Arbeitsgemeinschaften sowie zu unseren kommunalpolitischen Aktivitäten in den Gremien von Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Stadt bereitstellen.
Wir möchten Sie/Dich insbesondere dazu einladen, von den Möglichkeiten, mit uns in den Dialog zu treten, Gebrauch zu machen. Dazu bietet unser Portal mit dem Forum, den Umfragen und der Möglichkeit uns per E-Mail zu kontaktieren einige Alternativen. Wir freuen uns auf Ihren/Deinen Input!
Mit besten Grüßen
Ihre SPD Breisiger Land
Der 'ES REICHT!'-Countdown läuft:
dann öffnen die Wahllokale. Entscheiden Sie:
'Weiter so!' oder endlich ein Neuanfang.
Bad Breisig braucht neue Köpfe und frische Ideen!
Aktuelle Pressemitteilungen
Wenn Irmgard Köhler-Regnery, Spitzenkandidatin der SPD für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig, über die Bedeutung der Verbandsgemeindeebene nachdenkt, wird ihr immer wieder bewusst, wie wichtig Entscheidungen auf dieser Ebene für die Bürgerinnen und Bürger eigentlich sind „Das Schulwesen sowie die Jugendsozialarbeit, aber auch die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und das Feuerwehrwesen gehören zu den Aufgaben, die auf Verbandsgemeindeebene erledigt werden. Hier wollen wir dafür sorgen, dass die Verbandsgemeinde für die Zukunft gewappnet ist.“ Für Köhler-Regnery gehört dazu vor allen Dingen das Thema Mobilität. „Das Seniorentaxi muss unbedingt erhalten werden, es hat sich bereits jetzt als sinnvolle Ergänzung etabliert. Darüber hinaus gilt es, die Potenziale für ein Radwegenetz in der Verbandsgemeinde zu heben, das hilft dem Tourismus, es entstehen aber neue Möglichkeiten, in der Verbandsgemeinde sicher mobil zu sein. Seniorentaxi und eine Radwegeinfrastuktur stellen sinnvolle Erweiterungen des Angebotes im Nahverkehr dar.“ Ist sich die Kreis- und Verbandsgemeindepolitikerin sicher.
In Ihrem Wahlprogramm heben die Breisiger Sozialdemokraten eine nachhaltige Stadtentwicklungspolitik ins Blickfeld. Nach Meinung der SPD bestehe die Stadtentwicklungspolitik der letzten Jahrzehnte insbesondere darauf, möglichst viel Beton im Ortsbild der Kurstadt zu platzieren. Sämtliche Maßnahmen aus dem Förderprogramm “Aktive Stadt” sind finanziell aus dem Ruder gelaufen. Die SPD fragt: Warum? “Bei einer so angespannten Kassenlage, wie der in Bad Breisig muss sorgsamer mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgegangen werden!” hält Michael Koch, Geschäftsführer der Breisiger Sozialdemokraten fest.
Millionenkosten wider gesunden Menschenverstand
Die SPD konnte es letztendlich nicht verhindern: Der Bau des “Fremdwasserkanals Wallersstraße“ wurde von CDU und FWG beschlossen - und er wird noch teurer als befürchtet.
Alleine der 1. Bauabschnitt kostet mehr als 1,5 Millionen Euro (ursprünglich geplante Gesamtkosten des Projekts: 1,4 Mio Euro). Die Kosten der weiteren Bauabschnitte sind noch nicht bekannt.
Breisiger Sozialdemokraten plädieren für Prüfung anderer Betriebsmodelle
Die Entwicklungen in den städtisch betriebenen Römer-Thermen zeigen: Unter stadteigener Regie kommen die Römer-Thermen nicht aus dem Dilemma heraus. Seit Jahren werden rote, inzwischen tiefrote Zahlen geschrieben, zuletzt über 1 Million Euro in 2017. Für 2018 deutet sich ein ähnlich hohes Defizit an. Die Thermen haben einen riesigen Sanierungsstau. Die Besucher bleiben aus und die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass es ein Führungs- und vor allem auch ein Eilz- und Klüngelproblem rund um die Thermen gibt. Ein Neuanfang ist dringend notwendig, ist man sich bei der Breisiger SPD sicher.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG 60plus
SPD-Senioren diskutieren bei ihrem Mai-Treffen
Letztmalig vor den am 26. Mai anstehenden Kommunalwahlen treffen sich die Mitglieder und Freunde der AG SPD 60plus zu ihrem Monatstreff. Dieser findet statt am Mittwoch, 15. Mai 2019, 18:00 h, im Hotel / Restaurant „Rhgeinischer Hof“, Rheinufer 2, 53498 Bad Breisig, Tel. 02633 – 471 482.
Thema wird sein: „Was muss die Kommunalwahl in Bad Breisig ändern?“ In einer offenen Diskussion kann hier jede und jeder seine persönlichen Vorstellungen und Überlegungen offenlegen. Von den Römer-Thermen bis zum weiteren Ausbau des Rheinufers. Von der geplanten Mehrzweckhalle im Park der Römer-Thermen bis zum Bau des Oberflächenwasserkanals in der Wallersstr. in Oberbreisig. Von der Renovierung der Sängerhalle Oberbreisig bis hin zur Umwidmung der Rheinecker Schützenhalle in ein Bürgerhaus. Von der Verkehrs- und Lärmbelastung von B9 und Bahn bis zur Ansiedlung neuer Unternehmen im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen. Von der Ausweisung neuer Baugebiete bis zur Schaffung der notwendigen Kita-Plätze. Vom Tourismus bis zur Hochverschuldung der Quellenstadt. Zu diesen und allen anderen kommunalpolitisch interessanten Themen kann an diesem Abend von jedem Anwesenden Stellung bezogen werden. Die Organisatoren freuen sich auf eine rege Teilnahme.
Wie die beiden Co-Vorsitzenden der AG 60plus, Mona Henzgen und Gerd Kaiser mitteilen, sind an diesem Abend, 11 Tage vor der Kommunalwahl, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Breisiger Land herzlich willkommen.
Weiter Infos zur AG SPD 60plus Breisiger Land / Infos unter Tel.-Nr: 02533 – 470 283 (Mona Henzgen) oder website: www.spd-breisigerland.de/ag60plus.
Breisiger Geschichten und Aneldoten aus den letzten 80 Jahren
Zu ihrem April-Treff laden die beiden Co-Vorsitzenden der AG SPD 60plus Breisiger Land, Mona Henzgen und Gerd Kaiser, alle Mitglieder und Freunde für Mittwoch, 17. April 2019, 18:00 h, in das Kartoffel- und Nudelhaus “Pomm & Pasta“ im Hotel Niederée, Zehnerstr. 2, 53498 Bad Breisig, Tel. 02633 – 457 00, ein.
An diesem Abend wird das Breisiger Urgestein Walter Fabritius, allen bekannt als “Waldi“, erneut Geschichten und Anekdoten aus seinem neuen Buch “So war’s“ vorlesen und erzählen. Wer “Waldi“ kennt weiß: Langeweilse ist dabei ausgeschlossen. Nach dem großen Erfolg seiner 1. Lesung bei den 60plus’ern im Januar hatte der heute 88-Jährige spontan einem 2. Leseabend zugestimmt. Dieses Mal stehen natürlich andere Erinnerungen aus seiner Heimatstaadt Bad Breisig im Mittelpunkt. Die vergangenen Jahrzehnte füllen bei “Waldi“ genügend Buchseiten, auf denen er seine persönliche Entwicklung, seine Familien- und die Geschichte der Quellenstadt Revue passieren lässt. Erlebnisse, die nicht nur sein eigenes Leben, sondern die ganze Entwicklung von Bad Breisig zum Teil bis heute geprägt haben. Schöne Anekdoten und die Namen schon verstorbener, aber auch noch lebender “alter Breisiger“ Persönlichkeiten werden dabei in Erinnerung gerufen. “Wenn jem,and sowas kann, dann “Waldi“ Fabritius!“, so der Vorsitzende der AG 60plus, Gerd Kaiser.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG Jusos im Breisiger Land
Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte das EU-Parlament über die sogenannte Urheberrechtsreform ab. Durch diese sollen Urheber in Zukunft vor Internetgiganten wie Google, YouTube, Facebook und Co. geschützt werden und leistungsgerecht vergütet werden. Es gibt nur ein paar Probleme bei dieser Reform.
Explizit beziehen sich diese Probleme auf die Artikel 11 und 13 bzw. nach der Neuordnung der Artikel auf die Artikel 15 und 17.
Der Artikel 15 entspricht im wesentlichen der deutschen Fassung des Leistungsschutzrechts. Dieses im März 2013 eingeführte Gesetz sollte dazu führen, dass News-Aggregatoren wie Google die Nutzung von Bildern, Überschriften und Textpassagen aus Online-Artikeln von deutschen Verlagen zukünftig durch Lizenzgebühren eben jene Verlage entschädigen. Die gewünschte Konsequenz blieb aus. Stand heute haben deutsche Verlage durch dieses Gesetz null Euro verdient. Das spanische Pendant dazu hat genau das selbe Ergebnis geliefert.
Im sogenannten Artikel 17 geht es um die Einhaltung von Urheberrecht in Form von Uploadfiltern. Die Bezeichnung Uploadfilter hatte bei der Abstimmung im September 2018 für heftigen Unmut bei Kritikern gesorgt, da es in seiner Form das Recht auf Meinungsfreiheit einschränkt.
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD Breisger Land am 23.11.2018 wählten die anwesenden Mitglieder der SPD in Bad Breisig ihre Kandidaten für die Stadtratsliste.
Und schon gleich wird ein Versprechen des noch neuen Vorstandes, eine jüngere und weiblichere SPD, umgesetzt.
Tim Baumann, Vorsitzender der AG Jusos im Breisiger Land zeigt sich besonders erfreut darüber, mit sieben weiteren Jusos auf die Stadtratsliste gewählt worden zu sein. „Endlich kann die junge Generation zeigen, was in ihr steckt und helfen effektiv was zu verändern.“ So Tim Baumann nach der Abstimmung. „Wir werden mit aller Kraft versuchen auch die Ziele der Jusos umzusetzen“ so Baumann weiter.