Hallo und Herzlich Willkommen im PORTAL des SPD Ortsvereins Breisiger Land
In unserem Portal möchten wir Ihnen/Dir Informationen rund um unseren Ortsverein, die Arbeitskreise, unsere Arbeitsgemeinschaften sowie zu unseren kommunalpolitischen Aktivitäten in den Gremien von Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Stadt bereitstellen.
Wir möchten Sie/Dich insbesondere dazu einladen, von den Möglichkeiten, mit uns in den Dialog zu treten, Gebrauch zu machen. Dazu bietet unser Portal mit dem Forum, den Umfragen und der Möglichkeit uns per E-Mail zu kontaktieren einige Alternativen. Wir freuen uns auf Ihren/Deinen Input!
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Ihre SPD Breisiger Land
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Bad Breisig braucht neue Köpfe und frische Ideen!
Aktuelle Pressemitteilungen
Neue Gewerbe sollen Finanzkraft der ThermalQuellenstadt stärken
Die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltes und der Abbau des riesigen Schuldenbergs der Stadt Bad Breisig steht nach Meinung der örtlichen SPD in engem Zusammenhang mit der Stärkung ihrer Wirtschaftskraft. Und über dadurch bedingte zusätzliche Steuereinnahmen die Finanzkraft. Wie funktioniert das?
Die Sozialdemokraten sind davon überzeugt: “Die ThermalQuellenstadt muss als Standort wesentlich attraktiver werden. Eine nachhaltige Wirtschaftspolitik fand bisher bei uns nicht statt. Es fehlt an gezielter Suche nach zu einer Badestadt passenden Geschäfts- und Wirtschaftszweigen. Um so etwas konkret umzusetzen reicht heutzutage nicht das Aufgabengebiet ‘Wirtschaftsförderung‘ für irgendeinen Mitarbeiter in der Verwaltung, der gleichzeitig mit genügend anderen Aufgaben betraut ist!“, weiß sich Se Goerke, Vorsitzender der SPD Breisiger Land und Spitzenkandidat seiner Partei für den Stadtrat Bad Breisig, mit seinen Mitstreitern einig. “Bad Breisig’s Zukunft entscheidet sich vorrangig auf diesem Feld.“, sind er und seine politischen Freunde sich sicher. Und: Nachhaltigkeit müsse dabei ganz oben anstehen. Um aus der Finanzmisere zu gelangen will die zukünftige SPD-Fraktion im Stadtrat ihren Fokus auf diese Aufgabe richten. Nur so könnten mittel- und langfristig die Finanzen der Stadt verbessert werden.
Warum halten Geschäftsführung und Stadtspitze Zahlen zurück?
Seit Jahren kommen die Geschäftsführung der Römer-Thermen und die Stadtspitze unter der Verantwortung von Bürgermeisterin Hermann-Lersch und ihrem Stellvertreter Heidgen ihren gesetzlichen Verpflichtungen nicht nach. Seit Jahren werden die Jahresabschlüsse der Römer-Thermen erst Monate nach dem 31.03. eines Folgejahres den städtischen Gremien vorgelegt. Was steckt dahinter?
Im August 2016 wurde mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion und der Bürgermeisterin die hauptamtliche Geschäftsführerin Faßbender für den städtischen Eigenbetrieb Römer-Thermen eingestellt. Für nicht wenig Jahresgehalt. Sie löste damit die beiden nebenberuflichen Geschäftsführer, beide im Hauptberuf Abteilungsleiter bei der Verbandsgsemeindeverwaltung, ab. Die durch die Einstellung einer Hauptamtlichen als Geschäftsführung erhofften Erfolge zeigten sich jedoch in der Folge nicht. Im Gegenteil. Während der finanzielle Verlust 2015, noch bei fast genau 600.000 Euro lag, schnellte er im Einstellungsjahr der neuen Geschäftsführerin bereits auf gut 700.00 Euro (+15 % Minus) hoch. Im 1. vollen Arbeitsjahr der neuen Geschäftsführerin wurde dies mit über -1.035.000 Euro (+ 32 % Minus) noch getoppt. Das Ergebnis 2018, nach der Betriebssatzung bis zum 31.03.2019 vorzulegen, wird zurückgehalten. Das vorläufige Ergebnis zum Jahresende 2018 lag mit minus 940.000 Euro bereits um -100.000 höher als der vorläufige Jahresverlust zum 31.12.2017. Was erwartet die Stadt, die diese Verluste aus ihrem Haushalt 2019 abdecken muss? 7-stellig wird’s sicherlich wieder, so mancher Insider.
Die SPD Breisiger Land stellte ihre Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat auf
Volles Haus herrschte bei der Mitgliederversammlung der SPD Breisiger Land, bei der die Sozialdemokraten ihre Liste für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig aufstellten. „Bei der Zusammenstellung unserer Kandidatenliste für den Verbandsgemeinderat ist es uns gelungen, bei einer Frauenquote von 43% eine sehr gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und Neulingen, aus Älteren und Jüngeren und aus den verschiedenen Gemeinden unserer Verbandsgemeinde anbieten zu können.“ erläutert Sebastian Goerke, Vorsitzender der SPD Breisiger Land, die Zusammensetzung der SPD Liste für die Wahlen zum Verbandsgemeinderat Bad Breisig.
Breisiger Sozialdemokraten fordern Verbesserungen für die Kitas und die Schaffung weiterer Kita-Plätze
Aktuelle Veröffentlichungen sprechen von rund 100 fehlenden Kita-Betreuungsplätzen in Bad Breisig in den nächsten Jahren. Dieser Bedarf kann nicht von den vorhandenen Einrichtungen aufgefangen werden. Die SPD will sich für Eltern und Familien einsetzen.
Die eigenen Kinder jeden Tag im Nachbarort abgeben zu müssen ist nach Ansicht der SPD in einer Stadt wie Bad Breisig kein tragbarer Zustand. Die aktuelle Beschlusslage sieht vor, eine neue Kindertagesstätte auf dem Sportplatzgelände am Hasenberg zu schaffen. Die Breisiger Sozialdemokraten fordern, dass die Planung zu dieser neuen Kita auch eine Entlastung der bestehenden Einrichtungen vorsehen muss, um die qualitative Arbeit dieser weiterhin zu gewährleisten.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG 60plus
Breisiger Geschichten und Aneldoten aus den letzten 80 Jahren
Zu ihrem April-Treff laden die beiden Co-Vorsitzenden der AG SPD 60plus Breisiger Land, Mona Henzgen und Gerd Kaiser, alle Mitglieder und Freunde für Mittwoch, 17. April 2019, 18:00 h, in das Kartoffel- und Nudelhaus “Pomm & Pasta“ im Hotel Niederée, Zehnerstr. 2, 53498 Bad Breisig, Tel. 02633 – 457 00, ein.
An diesem Abend wird das Breisiger Urgestein Walter Fabritius, allen bekannt als “Waldi“, erneut Geschichten und Anekdoten aus seinem neuen Buch “So war’s“ vorlesen und erzählen. Wer “Waldi“ kennt weiß: Langeweilse ist dabei ausgeschlossen. Nach dem großen Erfolg seiner 1. Lesung bei den 60plus’ern im Januar hatte der heute 88-Jährige spontan einem 2. Leseabend zugestimmt. Dieses Mal stehen natürlich andere Erinnerungen aus seiner Heimatstaadt Bad Breisig im Mittelpunkt. Die vergangenen Jahrzehnte füllen bei “Waldi“ genügend Buchseiten, auf denen er seine persönliche Entwicklung, seine Familien- und die Geschichte der Quellenstadt Revue passieren lässt. Erlebnisse, die nicht nur sein eigenes Leben, sondern die ganze Entwicklung von Bad Breisig zum Teil bis heute geprägt haben. Schöne Anekdoten und die Namen schon verstorbener, aber auch noch lebender “alter Breisiger“ Persönlichkeiten werden dabei in Erinnerung gerufen. “Wenn jem,and sowas kann, dann “Waldi“ Fabritius!“, so der Vorsitzende der AG 60plus, Gerd Kaiser.
“Zur Bürgermeisterwahl in Bad Breisig muss eine Alternative her!“
Wieder einmal “Volles Haus“ konnten die Organisatoren des März-Treffs der AG SPD 60plus im Breisiger Land vermelden. Mitglieder und Freunde, aber auch Gäste aus allen im Rat der Stadt vertretenen politischen Farben waren der Einladung gefolgt. Gut 2 Monate vor der Kommunalwahl am 26.05.2019 lockte das Thema “Weiter so! – Oder politischer Wechsel in Bad Breisig?“ rund 30 Besucher ins Hotel / Restaurant “Rheinischer Hof“. Rolf Henzgen, Stadtratsmitglied und Geschäftsführer der Senioren-Arbeitsgemeinschaft der örtlichen SPD, erläuterte zunächst die aktuelle Situation in der ThermalQuellenstadt Bad Breisig. Themen dabei waren die aktuelle Pro-Kopf-Verschuldung von rund 2.600 Euro, der jährliche Verlust der Römer-Thermen im inzwischen 7-stelligen Bereich und die dafür mitverantwortliche und von der Stadtspitze rückhaltlos gedeckte Geschäftsführung dort. Er erläuterte die seiner Meinung nach überdimensionierten (Rheinufer mit Fahrradschnellstrecke) oder völlig aus dem Ruder gelaufenen Bauvorhaben (Kurpark mit Springbrunnen, Untere Bachstr. usw), die überteuerten Immobilienkäufe (Haus Weber, “Alte Post“) und die Selbstherrlichkeit der Mehrheitsfraktion im Zusammenhang mit den Neubauplanungen eines Jahnhallen-Ersatzes im Park der Römer-Thermen.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG Jusos im Breisiger Land
Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte das EU-Parlament über die sogenannte Urheberrechtsreform ab. Durch diese sollen Urheber in Zukunft vor Internetgiganten wie Google, YouTube, Facebook und Co. geschützt werden und leistungsgerecht vergütet werden. Es gibt nur ein paar Probleme bei dieser Reform.
Explizit beziehen sich diese Probleme auf die Artikel 11 und 13 bzw. nach der Neuordnung der Artikel auf die Artikel 15 und 17.
Der Artikel 15 entspricht im wesentlichen der deutschen Fassung des Leistungsschutzrechts. Dieses im März 2013 eingeführte Gesetz sollte dazu führen, dass News-Aggregatoren wie Google die Nutzung von Bildern, Überschriften und Textpassagen aus Online-Artikeln von deutschen Verlagen zukünftig durch Lizenzgebühren eben jene Verlage entschädigen. Die gewünschte Konsequenz blieb aus. Stand heute haben deutsche Verlage durch dieses Gesetz null Euro verdient. Das spanische Pendant dazu hat genau das selbe Ergebnis geliefert.
Im sogenannten Artikel 17 geht es um die Einhaltung von Urheberrecht in Form von Uploadfiltern. Die Bezeichnung Uploadfilter hatte bei der Abstimmung im September 2018 für heftigen Unmut bei Kritikern gesorgt, da es in seiner Form das Recht auf Meinungsfreiheit einschränkt.
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD Breisger Land am 23.11.2018 wählten die anwesenden Mitglieder der SPD in Bad Breisig ihre Kandidaten für die Stadtratsliste.
Und schon gleich wird ein Versprechen des noch neuen Vorstandes, eine jüngere und weiblichere SPD, umgesetzt.
Tim Baumann, Vorsitzender der AG Jusos im Breisiger Land zeigt sich besonders erfreut darüber, mit sieben weiteren Jusos auf die Stadtratsliste gewählt worden zu sein. „Endlich kann die junge Generation zeigen, was in ihr steckt und helfen effektiv was zu verändern.“ So Tim Baumann nach der Abstimmung. „Wir werden mit aller Kraft versuchen auch die Ziele der Jusos umzusetzen“ so Baumann weiter.