Hallo und Herzlich Willkommen im PORTAL des SPD Ortsvereins Breisiger Land
In unserem Portal möchten wir Ihnen/Dir Informationen rund um unseren Ortsverein, die Arbeitskreise, unsere Arbeitsgemeinschaften sowie zu unseren kommunalpolitischen Aktivitäten in den Gremien von Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Stadt bereitstellen.
Wir möchten Sie/Dich insbesondere dazu einladen, von den Möglichkeiten, mit uns in den Dialog zu treten, Gebrauch zu machen. Dazu bietet unser Portal mit dem Forum, den Umfragen und der Möglichkeit uns per E-Mail zu kontaktieren einige Alternativen. Wir freuen uns auf Ihren/Deinen Input!
Mit besten Grüßen
Ihre SPD Breisiger Land
Aktuelle Pressemitteilungen
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hat sich die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat konstituiert. Einstimmig beschloss man, Lucas Schön, für Die Linke in den Stadtrat gewählt, in die SPD-Fraktion aufzunehmen. Damit verfügt die SPD-Fraktion im Stadtrat nun über insgesamt 8 Mandate und stellt damit die meisten Vertreter im höchsten Gremium der Stadt Bad Breisig. Beim Fraktionsvorsitz entschieden sich die Fraktionsmitglieder auf Vorschlag von Manfred Schmitz für ein neues Modell. So besteht die Spitze der quellenstädtischen SPD-Fraktion aus einem Vorsitzenden sowie zwei Stellvertretern. Damit möchte man die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen und gleichzeitig die Basis und damit auch die Bürgerschaft stärker einbeziehen. Nach Meinung der SPD geht Bad Breisig nämlich nicht nur die gewählten Stadträte etwas an, sondern alle Bürgerinnen und Bürger.
Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählte die SPD-Fraktion den Ortsvereinsvorsitzenden Sebastian Goerke. Die beiden Stellvertreterpositionen werden durch Lara Cordier und Manfred Schmitz besetzt.
SPD Breisiger Land lädt zum Wahlkampfabschluss zu Bratwurst und Bier ein
Mit der Aktion „jetzt geht´s um die Wurst!“ möchte die SPD Breisiger Land zum Abschluss des diesjährigen Kommunal- und Europawahlkampfes noch einmal auf den Wahltermin am 26.05.2019 hinweisen. Dazu lädt die SPD Breisiger Land alle Bürgerinnen und Bürger am 25.05.2019 zwischen 14 und 17 Uhr auf eine Bratwurst an einem der beiden Infostände am Edeka in Niederbreisig und auf dem Dorfplatz in Oberbreisig ein. Die AG Jusos im Breisiger Land stiftet an beiden Infoständen Freibier dazu. „Zum Abschluss des Wahlkampfes möchten wir noch einmal allen Bürgerinnen und Bürgern mittteilen: „Jetzt geht´s um die Wurst! Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch!““ so Nina Regnery, stellvertretende Vorsitzende der SPD im Breisiger Land.
„Bad Breisig braucht einen Neuanfang“
SPD Breisiger Land sieht Zukunft der Stadt Bad Breisig in einer Rundumerneuerung
„Wir wollen einen Aufbruch für die Quellenstadt, Bad Breisig braucht einen Neuanfang“ Diesen Satz hat Sebastian Goerke, Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten in den letzten Wochen häufig genutzt. Ihm und den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Stadtrat Bad Breisig liegt sehr viel daran, die ThermalQuellenstadt wieder zu altem Glanz zu führen. „Wir müssen im Sinne der nachfolgenden Generationen dafür sorgen, dass der Haushalt konsolidiert wird, dass wir eine Lösung für die Römer-Thermen-Thematik finden und vor allen Dingen, dass die Menschen gerne in Bad Breisig leben und arbeiten und Gäste gerne wiederkommen.“ fasst Goerke knapp zusammen, wofür die SPD in der Stadt Bad Breisig antritt.
Wenn Irmgard Köhler-Regnery, Spitzenkandidatin der SPD für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig, über die Bedeutung der Verbandsgemeindeebene nachdenkt, wird ihr immer wieder bewusst, wie wichtig Entscheidungen auf dieser Ebene für die Bürgerinnen und Bürger eigentlich sind „Das Schulwesen sowie die Jugendsozialarbeit, aber auch die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und das Feuerwehrwesen gehören zu den Aufgaben, die auf Verbandsgemeindeebene erledigt werden. Hier wollen wir dafür sorgen, dass die Verbandsgemeinde für die Zukunft gewappnet ist.“ Für Köhler-Regnery gehört dazu vor allen Dingen das Thema Mobilität. „Das Seniorentaxi muss unbedingt erhalten werden, es hat sich bereits jetzt als sinnvolle Ergänzung etabliert. Darüber hinaus gilt es, die Potenziale für ein Radwegenetz in der Verbandsgemeinde zu heben, das hilft dem Tourismus, es entstehen aber neue Möglichkeiten, in der Verbandsgemeinde sicher mobil zu sein. Seniorentaxi und eine Radwegeinfrastuktur stellen sinnvolle Erweiterungen des Angebotes im Nahverkehr dar.“ Ist sich die Kreis- und Verbandsgemeindepolitikerin sicher.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG 60plus
AG SPD 60plus Breisiger Land lädt zum Juni-Treff
“Nach der Wahl ist vor der Wahl“ lautet ein alter Politiker-Spruch. Und der ist nach der Kommunalwahl und der damit verbundenen Abwahl der Bad Breisiger Stadtbürgermeisterin und einem regelrechten Absturz der bisherigen Mehrheitspartei in der ThermalQuellenstadt aktueller denn je.
Für Sonntag, den 25 .08.2019, ist erneut die Wahl des oder der Bürgermeisters/-in angesetzt. Gibt es überhaupt Bewerber für dieses Amt? Mit wem können oder müssen die Bürger dabei rechnen? Wer hat Chancen, neue/r Stadtchef/in zu werden? Wie geht es in der Bad Breisiger Kommunalpolitik nach der Neuverteilung der Ratssitze (CDU 8, SPD 7, FWG 6, FDP 2 und Die LINKE 1) weiter?
SPD-Senioren diskutieren bei ihrem Mai-Treffen
Letztmalig vor den am 26. Mai anstehenden Kommunalwahlen treffen sich die Mitglieder und Freunde der AG SPD 60plus zu ihrem Monatstreff. Dieser findet statt am Mittwoch, 15. Mai 2019, 18:00 h, im Hotel / Restaurant „Rhgeinischer Hof“, Rheinufer 2, 53498 Bad Breisig, Tel. 02633 – 471 482.
Thema wird sein: „Was muss die Kommunalwahl in Bad Breisig ändern?“ In einer offenen Diskussion kann hier jede und jeder seine persönlichen Vorstellungen und Überlegungen offenlegen. Von den Römer-Thermen bis zum weiteren Ausbau des Rheinufers. Von der geplanten Mehrzweckhalle im Park der Römer-Thermen bis zum Bau des Oberflächenwasserkanals in der Wallersstr. in Oberbreisig. Von der Renovierung der Sängerhalle Oberbreisig bis hin zur Umwidmung der Rheinecker Schützenhalle in ein Bürgerhaus. Von der Verkehrs- und Lärmbelastung von B9 und Bahn bis zur Ansiedlung neuer Unternehmen im Bereich Gewerbe und Dienstleistungen. Von der Ausweisung neuer Baugebiete bis zur Schaffung der notwendigen Kita-Plätze. Vom Tourismus bis zur Hochverschuldung der Quellenstadt. Zu diesen und allen anderen kommunalpolitisch interessanten Themen kann an diesem Abend von jedem Anwesenden Stellung bezogen werden. Die Organisatoren freuen sich auf eine rege Teilnahme.
Wie die beiden Co-Vorsitzenden der AG 60plus, Mona Henzgen und Gerd Kaiser mitteilen, sind an diesem Abend, 11 Tage vor der Kommunalwahl, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Breisiger Land herzlich willkommen.
Weiter Infos zur AG SPD 60plus Breisiger Land / Infos unter Tel.-Nr: 02533 – 470 283 (Mona Henzgen) oder website: www.spd-breisigerland.de/ag60plus.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG Jusos im Breisiger Land
Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte das EU-Parlament über die sogenannte Urheberrechtsreform ab. Durch diese sollen Urheber in Zukunft vor Internetgiganten wie Google, YouTube, Facebook und Co. geschützt werden und leistungsgerecht vergütet werden. Es gibt nur ein paar Probleme bei dieser Reform.
Explizit beziehen sich diese Probleme auf die Artikel 11 und 13 bzw. nach der Neuordnung der Artikel auf die Artikel 15 und 17.
Der Artikel 15 entspricht im wesentlichen der deutschen Fassung des Leistungsschutzrechts. Dieses im März 2013 eingeführte Gesetz sollte dazu führen, dass News-Aggregatoren wie Google die Nutzung von Bildern, Überschriften und Textpassagen aus Online-Artikeln von deutschen Verlagen zukünftig durch Lizenzgebühren eben jene Verlage entschädigen. Die gewünschte Konsequenz blieb aus. Stand heute haben deutsche Verlage durch dieses Gesetz null Euro verdient. Das spanische Pendant dazu hat genau das selbe Ergebnis geliefert.
Im sogenannten Artikel 17 geht es um die Einhaltung von Urheberrecht in Form von Uploadfiltern. Die Bezeichnung Uploadfilter hatte bei der Abstimmung im September 2018 für heftigen Unmut bei Kritikern gesorgt, da es in seiner Form das Recht auf Meinungsfreiheit einschränkt.
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD Breisger Land am 23.11.2018 wählten die anwesenden Mitglieder der SPD in Bad Breisig ihre Kandidaten für die Stadtratsliste.
Und schon gleich wird ein Versprechen des noch neuen Vorstandes, eine jüngere und weiblichere SPD, umgesetzt.
Tim Baumann, Vorsitzender der AG Jusos im Breisiger Land zeigt sich besonders erfreut darüber, mit sieben weiteren Jusos auf die Stadtratsliste gewählt worden zu sein. „Endlich kann die junge Generation zeigen, was in ihr steckt und helfen effektiv was zu verändern.“ So Tim Baumann nach der Abstimmung. „Wir werden mit aller Kraft versuchen auch die Ziele der Jusos umzusetzen“ so Baumann weiter.