Hallo und Herzlich Willkommen im PORTAL des SPD Ortsvereins Breisiger Land
In unserem Portal möchten wir Ihnen/Dir Informationen rund um unseren Ortsverein, die Arbeitskreise, unsere Arbeitsgemeinschaften sowie zu unseren kommunalpolitischen Aktivitäten in den Gremien von Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Stadt bereitstellen.
Wir möchten Sie/Dich insbesondere dazu einladen, von den Möglichkeiten, mit uns in den Dialog zu treten, Gebrauch zu machen. Dazu bietet unser Portal mit dem Forum, den Umfragen und der Möglichkeit uns per E-Mail zu kontaktieren einige Alternativen. Wir freuen uns auf Ihren/Deinen Input!
Mit besten Grüßen
Ihre SPD Breisiger Land
Unser SPD-Bundestagskandidat Christoph Schmitt für den Wahlkreis 198
Aktuelle Pressemitteilungen
Die Bad Breisiger Sozialdemokraten wollen kurzfristig zu einer Verbesserung der Situation in Bad Breisig beitragen
“Nachdem es zu weiteren Verzögerungen seitens der zuständigen Behörden kommt, müssen wir mehr Zug in die Sache bekommen und weitere Maßnahmen auf den Weg bringen, um die Situation an der B9 in Bad Breisig zu verbessern.” So Lara Cordier, stellvertretende Fraktionssprecherin der Breisiger Sozialdemokraten im Stadtrat.
Aufgrund der heftigen Kritik in der Haushaltssitzung des Stadtrates fanden in den vergangenen Wochen vermehrt Gespräche statt, deren Thema ein etwaiger Rücktritt des Stadtbürgermeisters Udo Heuser war. Die SPD im Breisiger Land distanziert sich ausdrücklich davon, den Stadtbürgermeister mit Forderungen nach einem Rücktritt zu bedrängen.
“Udo Heuser ist der von den Bürgerinnen und Bürgern gewählte Stadtbürgermeister. Ob und wann er dieses Ehrenamt vor der nächsten Kommunalwahl niederlegt, ist allein seine Entscheidung.” so Michael Matern, Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion.
Zwar hatte die SPD in der Vergangenheit ebenfalls Kritik an der Amtsführung des Stadtbürgermeisters geäußert, daraus resultiere aber keine Rücktrittsforderung seitens der SPD-Fraktion.
SPD im Breisiger Land freut sich über den Einzug von Susanne Müller in den Landtag
Am späten Sonntagabend stand fest: Susanne Müller schafft den Einzug in den Landtag über die Landesliste der SPD. Die Verantwortlichen der SPD im Breisiger Land sehen dies als essentiellen Baustein für die weitere Entwicklung in der VG Bad Breisig.
Ortsvereinsvorsitzender Sebastian Goerke dazu: “Mit Susanne Müller bekommt die SPD im Brohltal und am Rhein eine starke Stimme in Mainz. Das wird bei den vielen Baustellen in der Verbandsgemeinde Bad Breisig von großer Bedeutung sein.”
Kindergartenplätze werden in Bad Breisig dringend benötigt. Erfreulich für die Familien vor Ort ist, dass der Stadtrat Bad Breisig sich grundsätzlich auf den Standort Hasenberg geeinigt hat. Zur Hängepartie wird laut Michael Matern, Sprecher der SPD-Fraktion im Breisiger Stadtrat ein schneller Baubeginn: “Anstatt Hand in Hand einen schnellen Baubeginn zu forcieren drehen die anderen Fraktionen jeden Cent dreimal auf links, der hier insbesondere für die Beseitigung der Altlasten im Boden aufgebracht werden muss. Uns ärgert, dass ausgerechnet bei den sozialen Themen in Bad Breisig so agiert wird.” so Matern. “Dabei geht es hier doch um eine bestmögliche Betreuungsinfrastruktur für unsere Kinder, das ist Zukunftspolitik pur.” führt er fort.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG 60plus
SPD bedankt sich bei Seniorenzentrums-Mitarbeitern
Den von der „AG SPD 60plus“ initiierte und mitorganisierte musikalische Nachmittag mit dem Musikanten Manfred Düllberg im „Marienhaus Seniorenzentrum St. Josef“ nutzten der Vorsitzende der SPD im Breisiger Land, Sebastian „Se“ Goerke, und der Schatzmeister der SPD vor Ort, Gerd Kaiser, um den Mitarbeiter*innen der Einrichtung für ihre erschwerte Tätigkeit in Corona-Zeiten zu danken. Die beiden überreichten im Beisein des Leiters des Seniorenzentrums, Jörg Warnke, sowie der Leiterin „Sozialer Dienst und Betreuung“ der Einrichtung, Martina Gruber, eine kleine finanzielle Aufmerksamkeit. Diese wurde von der Sprecherin der Mitarbeitervertretung (MAV), Nina Schletz, in Anwesenheit ihrer MAV-Kollegin Nadja Frei freudig entgegengenommen.
Niemand hatte damit gerechnet. Pünktlich um 15:30 h am letzten Mai-Mittwoch hörten sie plötzlich musikalische Töne aus dem Innenhof. Dort hatte der Musikant Manfred Düllberg aus Waldbreitbach seine Orgel aufgebaut und begrüßte zusammen mit seiner gesanglichen Begleiterin Melanie Klug die immer zahlreicher werdenden neugierigen Heimbewohner*innen, die auf bereit gestellten Stühlen - mit Abstand und im Schatten - Platz nahmen. Gleich mit seinem ersten Stück „Merci Cherie“ von Udo Jürgens gewann er die Sympathie des vorwiegend weiblichen Publikums. Die einzelnen Lieder moderierte der Entertainer Düllberg an und trug damit zum äußerst kurzweiligen Ablauf des Nachmittages bei.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG Jusos im Breisiger Land
Am Freitag, dem 31.07.2020, fand im Bad Breisiger Kurpark eine Kundgebung zum Gedenken an Dieter Klaus Klein statt.
Zum Hintergrund. Am 31.07.1992 übernachtete der Obdachlose Dieter Klaus Klein auf einer Parkbank in der Nähe des Brunnens im Kurpark Bad Breisig. Zur späterer Stunde zogen zwei stark alkoholisierte, zur Tatzeit Jugendliche, Männer durch den Park. Sie grölten faschistische Parolen und zeigten den „Hitler-Gruß“. Dieter Klaus Klein wurde durch das Geschrei geweckt und zeigte Zivilcourage. Er konfrontierte die beiden mit ihren Aussagen und untersagte ihnen solche Parolen zu brüllen. Daraufhin wurde Dieter Klaus Klein von den beiden Männern angegriffen und mit Schlägen und Tritten schwer verletzt. Nach einer Weile ließen die beiden von ihrem Opfer ab und zogen ihrer Wege. Noch nicht genug, kamen sie kurze Zeit später mit einem Messer bewaffnet wieder und stachen auf Dieter Klaus Klein ein. Dieser verstarb noch im Kurpark an seinen Verletzungen.
Seit einigen Jahren verlangen nun verschiedenste Parteien, Organisationen und Privatpersonen eine Aufarbeitung und fordern eine Gedenktafel für Dieter Klaus Klein.
In Zusammenarbeit erlangten die Linke und SPD endlich erste Erfolge im Stadtrat. Es wurde eine Stele beschlossen, welche an Dieter Klaus Klein erinnern sollte, der auf grausamste Weise von zwei Nazis ermordet wurde. Trotz beschlossenen Antrags wurde das Thema in der darauf folgenden Stadtratssitzung wieder diskutiert, da Mitarbeiter_innen aus der Verwaltung sowie einige Mandatsträger_innen mit dem Inhalt der Stehle unzufrieden sind.
Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte das EU-Parlament über die sogenannte Urheberrechtsreform ab. Durch diese sollen Urheber in Zukunft vor Internetgiganten wie Google, YouTube, Facebook und Co. geschützt werden und leistungsgerecht vergütet werden. Es gibt nur ein paar Probleme bei dieser Reform.
Explizit beziehen sich diese Probleme auf die Artikel 11 und 13 bzw. nach der Neuordnung der Artikel auf die Artikel 15 und 17.
Der Artikel 15 entspricht im wesentlichen der deutschen Fassung des Leistungsschutzrechts. Dieses im März 2013 eingeführte Gesetz sollte dazu führen, dass News-Aggregatoren wie Google die Nutzung von Bildern, Überschriften und Textpassagen aus Online-Artikeln von deutschen Verlagen zukünftig durch Lizenzgebühren eben jene Verlage entschädigen. Die gewünschte Konsequenz blieb aus. Stand heute haben deutsche Verlage durch dieses Gesetz null Euro verdient. Das spanische Pendant dazu hat genau das selbe Ergebnis geliefert.
Im sogenannten Artikel 17 geht es um die Einhaltung von Urheberrecht in Form von Uploadfiltern. Die Bezeichnung Uploadfilter hatte bei der Abstimmung im September 2018 für heftigen Unmut bei Kritikern gesorgt, da es in seiner Form das Recht auf Meinungsfreiheit einschränkt.