Hallo und Herzlich Willkommen im PORTAL des SPD Ortsvereins Breisiger Land
In unserem Portal möchten wir Ihnen/Dir Informationen rund um unseren Ortsverein, die Arbeitskreise, unsere Arbeitsgemeinschaften sowie zu unseren kommunalpolitischen Aktivitäten in den Gremien von Verbandsgemeinde, Ortsgemeinden und Stadt bereitstellen.
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Ihre SPD Breisiger Land
Aktuelle Pressemitteilungen
Irmgard Köhler-Regnéry ist die neue Fraktionsvorsitzende
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat traf sich kürzlich zu ihrer Konstituierung. Auch auf der Ebene der Verbandsgemeinde wird Lucas Schön, für die Linke in den Verbandsgemeinderat eingezogen, Teil der SPD-Fraktion sein. Dafür votierten die SPD-Mitglieder der Fraktion einstimmig. Beim neuen Fraktionsvorstand setzt die SPD Breisiger Land auf ein Modell mit einer Vorsitzenden und zwei Stellvertretern. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten für den VG-Rat bei den Kommunalwahlen, Irmgard Köhler-Regnéry aus Gönnersdorf wurde dabei einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden bestimmt.
Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung hat sich die SPD-Fraktion im Bad Breisiger Stadtrat konstituiert. Einstimmig beschloss man, Lucas Schön, für Die Linke in den Stadtrat gewählt, in die SPD-Fraktion aufzunehmen. Damit verfügt die SPD-Fraktion im Stadtrat nun über insgesamt 8 Mandate und stellt damit die meisten Vertreter im höchsten Gremium der Stadt Bad Breisig. Beim Fraktionsvorsitz entschieden sich die Fraktionsmitglieder auf Vorschlag von Manfred Schmitz für ein neues Modell. So besteht die Spitze der quellenstädtischen SPD-Fraktion aus einem Vorsitzenden sowie zwei Stellvertretern. Damit möchte man die Verantwortung auf mehrere Schultern verteilen und gleichzeitig die Basis und damit auch die Bürgerschaft stärker einbeziehen. Nach Meinung der SPD geht Bad Breisig nämlich nicht nur die gewählten Stadträte etwas an, sondern alle Bürgerinnen und Bürger.
Zu ihrem neuen Vorsitzenden wählte die SPD-Fraktion den Ortsvereinsvorsitzenden Sebastian Goerke. Die beiden Stellvertreterpositionen werden durch Lara Cordier und Manfred Schmitz besetzt.
„Bad Breisig braucht einen Neuanfang“
SPD Breisiger Land sieht Zukunft der Stadt Bad Breisig in einer Rundumerneuerung
„Wir wollen einen Aufbruch für die Quellenstadt, Bad Breisig braucht einen Neuanfang“ Diesen Satz hat Sebastian Goerke, Vorsitzender der örtlichen Sozialdemokraten in den letzten Wochen häufig genutzt. Ihm und den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Stadtrat Bad Breisig liegt sehr viel daran, die ThermalQuellenstadt wieder zu altem Glanz zu führen. „Wir müssen im Sinne der nachfolgenden Generationen dafür sorgen, dass der Haushalt konsolidiert wird, dass wir eine Lösung für die Römer-Thermen-Thematik finden und vor allen Dingen, dass die Menschen gerne in Bad Breisig leben und arbeiten und Gäste gerne wiederkommen.“ fasst Goerke knapp zusammen, wofür die SPD in der Stadt Bad Breisig antritt.
Wenn Irmgard Köhler-Regnery, Spitzenkandidatin der SPD für den Verbandsgemeinderat Bad Breisig, über die Bedeutung der Verbandsgemeindeebene nachdenkt, wird ihr immer wieder bewusst, wie wichtig Entscheidungen auf dieser Ebene für die Bürgerinnen und Bürger eigentlich sind „Das Schulwesen sowie die Jugendsozialarbeit, aber auch die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung und das Feuerwehrwesen gehören zu den Aufgaben, die auf Verbandsgemeindeebene erledigt werden. Hier wollen wir dafür sorgen, dass die Verbandsgemeinde für die Zukunft gewappnet ist.“ Für Köhler-Regnery gehört dazu vor allen Dingen das Thema Mobilität. „Das Seniorentaxi muss unbedingt erhalten werden, es hat sich bereits jetzt als sinnvolle Ergänzung etabliert. Darüber hinaus gilt es, die Potenziale für ein Radwegenetz in der Verbandsgemeinde zu heben, das hilft dem Tourismus, es entstehen aber neue Möglichkeiten, in der Verbandsgemeinde sicher mobil zu sein. Seniorentaxi und eine Radwegeinfrastuktur stellen sinnvolle Erweiterungen des Angebotes im Nahverkehr dar.“ Ist sich die Kreis- und Verbandsgemeindepolitikerin sicher.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG 60plus
AG 60plus lädt wieder zum “Sommerabend am Rhein“
Ganz im Zeichen des gemütlichen Beisammenseins steht der August-Treff der Senioren-Arbeitsgemeinschaft im SPD-Ortsverein Breisiger Land, der AG 60plus. Ort des Geschehens am Mittwoch, 21. August 2019, 18:00 h, ist die Rheinterrasse des Hotels / Restaurants "Rheinischer Hof" am Rheinufer 2 in 53498 Bad Breisig, Tel. 02633 - 471 482. Bei schlechtem Wetter wird die Veranstaltung ins Innere des Restaurants verlegt.
Für Unterhaltung ist an diesem Abend wieder bestens gesorgt. Die 60plus-Verantwortlichen konnten erneut den Plaidter Akkordeonisten Willi Elz gewinnen, der schon im vergangenen Jahr an gleicher Stelle und beim diesjährigen “60plus-Fastelovend“ die Besucher von seinen musikalischen Fähigkeiten überzeugen konnte. Willi Elz spielt seit seinem 8. Lebensjahr Akkordeon und weiß durch seine jahrzehntelange Spielpraxis das Publikum immer neu zu begeistern. Auch beim diesjährigen "Sommerabend" der 60plus‘er und ihrer Gäste wird er mit seinem Instrument für Stimmung sorgen. Dabei ist Mitsingen ausdrücklich erwünscht.
AG 60plus hatte den Bürgermeisterkandidaten zum Kennenlernen eingeladen
Mit einem solchen Besucherandrang hatten die Organisatoren der Veranstaltung nicht gerechnet. Trotz tropischer Temperaturen konnte die Vorsitzende der AG SPD 60plus im Breisiger Land, Mona Henzgen, rund 70 Besucher begrüßen. Weitere Interessierte traten angesichts des überfüllten Saals im Hotel / Restaurant “Zum Anker“ gleich wieder den Rückzug an. Der Grund für diesen Andrang war in der Person von Udo Heuser zu finden, dem einzigen und parteiunabhängigen Kandidaten für die Wahl des Stadtbürgermeisters am 25.08.2019. Ihn hatten die Verantwortlichen der SPD-Senioren eingeladen und boten ihm somit Gelegenheit, sich und seine Überlegungen zur Zukunft der ThermalQuellenstadt Bad Breisig vorzustellen. Das tat der Kandidat dann auch in aller Kürze und ohne Umschweife. 60plus-Co-Vorsitzender Gerd Kaiser führte durch die rege Diskussion.
Aktuelle Pressemitteilungen der AG Jusos im Breisiger Land
Am Dienstag, den 26.03.2019, stimmte das EU-Parlament über die sogenannte Urheberrechtsreform ab. Durch diese sollen Urheber in Zukunft vor Internetgiganten wie Google, YouTube, Facebook und Co. geschützt werden und leistungsgerecht vergütet werden. Es gibt nur ein paar Probleme bei dieser Reform.
Explizit beziehen sich diese Probleme auf die Artikel 11 und 13 bzw. nach der Neuordnung der Artikel auf die Artikel 15 und 17.
Der Artikel 15 entspricht im wesentlichen der deutschen Fassung des Leistungsschutzrechts. Dieses im März 2013 eingeführte Gesetz sollte dazu führen, dass News-Aggregatoren wie Google die Nutzung von Bildern, Überschriften und Textpassagen aus Online-Artikeln von deutschen Verlagen zukünftig durch Lizenzgebühren eben jene Verlage entschädigen. Die gewünschte Konsequenz blieb aus. Stand heute haben deutsche Verlage durch dieses Gesetz null Euro verdient. Das spanische Pendant dazu hat genau das selbe Ergebnis geliefert.
Im sogenannten Artikel 17 geht es um die Einhaltung von Urheberrecht in Form von Uploadfiltern. Die Bezeichnung Uploadfilter hatte bei der Abstimmung im September 2018 für heftigen Unmut bei Kritikern gesorgt, da es in seiner Form das Recht auf Meinungsfreiheit einschränkt.
Bei der vergangenen Mitgliederversammlung der SPD Breisger Land am 23.11.2018 wählten die anwesenden Mitglieder der SPD in Bad Breisig ihre Kandidaten für die Stadtratsliste.
Und schon gleich wird ein Versprechen des noch neuen Vorstandes, eine jüngere und weiblichere SPD, umgesetzt.
Tim Baumann, Vorsitzender der AG Jusos im Breisiger Land zeigt sich besonders erfreut darüber, mit sieben weiteren Jusos auf die Stadtratsliste gewählt worden zu sein. „Endlich kann die junge Generation zeigen, was in ihr steckt und helfen effektiv was zu verändern.“ So Tim Baumann nach der Abstimmung. „Wir werden mit aller Kraft versuchen auch die Ziele der Jusos umzusetzen“ so Baumann weiter.