Unser Wahl-Programm
für die Stadt Bad Breisig.

Wir haben mit viel Herzblut über viele Monate hinweg an diesem Wahlprogramm gearbeitet! Unser Konzept sieht einen kompletten Neuanfang für die Zukunft unserer Quellenstadt vor. Insgesamt haben viele Menschen an diesem Programm für unsere Zukunft mitgewirkt:

60+

SPD-Mitglieder

271

Bürger

300+

Entwicklungsstunden

72+

Thesen

Schenken Sie uns IhrVertrauen.Wir erneuern Bad Breisig gemeinsam!

Unser Wahlprogramm besteht aus fünf Bereichen.

Hierbei handelt es sich um
Infrastruktur & Stadtentwicklung,
Wirtschaft & Digitalisierung,
Transparenz & Bürgerbeteiligung,
Soziales & Gerechtigkeit und
Tourismus.
Dies soll Ihnen die Möglichkeit geben schnell einen Überblick über unser Programm zu erhalten!

Machen Sie Ihr , - bei der SPD.

23. November 2018

Beschluss des Wahlprogrammes

Auf unserer Mitgliederversammlung wurde das durch den Arbeitskreis Kommunalwahlen ausgearbeitete Wahlprogramm einstimmig beschlossen.

23. November 2018

26. Mai 2019

Kommunalwahl 2019

Schenken Sie uns Ihr Vertrauen!

3. September 2019

100 Tage nach der Wahl

Wir werden die 10 wichtigsten Thesen mit Ihnen zusammen bestimmen und bereits 100 Tage nach der Wahl mit der Umsetzung starten!

3. September 2019

25. Mai 2020

Zwischenbilanz nach einem Jahr!

Wir möchten unsere Arbeit ständig hinterfragen und werden mit Ihnen zusammen alles ständig auf den Prüfstand stellen. Hierfür werden wir vorab auf der Internetseite der Stadt und dann zusammen mit Ihnen auf einer Einwohnerversammlung eine Zwischenbilanz ziehen!

1. Juli 2021

Wichtige Themenkomplexe!

Besonders wichtige Themen, welche wir mit Ihnen zusammen priorisiert haben, möchten wir bis hier hin geschafft haben! Hier können Themen wie die Römer Thermen oder aber die Umsetzung unserer Transparenzoffensive sowie die Digitalisierung eine wichtige Rolle spielen!

1. Juli 2021

31. Dezember 2021

Aktualisierung unserer Vorhaben!

Mit Ihrem Vertrauen werden wir zur Mitte der Legislaturperiode einen Transparenzbericht vorlegen, in dem wir unsere erreichten Ziele aufzeigen und ggf. Ziele anpassen und mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam notwendige neue Ziele formulieren.

Mai 2024

Der Neuanfang für Bad Breisig ist geschafft

Wir wollen bis zum Ende der Wahlperiode möglichst alle Projekte (gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern) auf den Weg gebracht haben. Unser Wahlprogramm ist auf lange Sicht konzipiert für einen Neuanfang in Bad Breisig. Die Finanzmittel werden wir so einsetzen, dass alle wichtigen Projekte umgesetzt werden können.

Mai 2024

#Bad Breisiggemeinsam erneuern

Zwei wichtige Anmerkungen zum Programm:

Unser Wahlprogramm.

Infrastruktur & Stadtentwicklung

Infrastruktur & Stadtentwicklung

Bad Breisig muss wieder die liebens- und lebenswerte kleine Kurstadt werden, die es einst war. Dazu gehört eine intelligente Stadtentwicklungspolitik, die die Infrastruktur stärkt und damit Schwächen beseitigt, Stärken ausbaut und neue Chancen erschließt. Dafür stehen wir mit unseren Thesen zu Infrastruktur und Stadtentwicklung

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Thesen
Wir wollen die Römer Thermen erhalten
Die Entwicklungen in den städtisch betriebenen Römerthermen zeigen: Unter stadteigener Regie kommen die Römerthermen nicht aus dem Dilemma heraus. Seit Jahren werden tiefrote Zahlen geschrieben, zuletzt ca. 1 Millionen Euro in 2017. Die Thermen haben einen Sanierungsstau. Die Besucher bleiben aus und die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass es ein Führungs- und vor allem auch ein Klüngelproblem in den Thermen gibt. Ein Neuanfang ist dringend notwendig. Wir stehen für den Erhalt der Römerthermen, allerdings nicht um jeden Preis. Die beste Lösung sehen wir in der Privatisierung der Römerthermen nach dem Vorbild ähnlicher Einrichtungen. Die Römerthermen können nur in privater Hand in ein erfolgreiches Unternehmen transformiert werden. Nur durch eine Privatisierung ist es möglich, die Zukunft des Bades zu sichern, einen Neuanfang zu gestalten und die Stadtkasse zu entlasten. Dazu ist es notwendig, dass der Weg zur Privatisierung professionell gestaltet wird. Das bedeutet, dass die entsprechende Expertise an Bord geholt werden muss, um eine nachhaltige Lösung zur Privatisierung gemeinsam mit einem Investor zu erarbeiten.
Wir wollen den Verkehr auf der B9 und den damit verbundenen Lärm verringern
Wir wollen bezahlbare Wohngebiete in Bad Breisig
Wir wollen das Dorferneuerungskonzept Oberbreisig umsetzen und fortschreiben
Wir werden die Jahnhalle erhalten – bis eine neue Veranstaltungshalle steht
Wir wollen die Sanierung und den Ausbau der Schützenhalle Rheineck
Wir wollen die Sängerhalle modernisieren
Wir setzen uns aktiv gegen den Bahnlärm ein
Wir wollen die Goldene Meile als Freizeitgelände gestalten
Wir wollen Charme und Flair der Rheinuferpromenade erhalten
Wir wollen das energetische Potenzial unserer Thermalquellen endlich in Wert setzen
Wir wollen die Radwegeinfrastruktur verbessern
Wir wollen die Personenfähre reaktivieren
Wir wollen nur sinnvolle und nachhaltige Straßenbaumaßnahmen
Wir wollen eine saubere Kurstadt
Wir wollen einen zentralen Platz in Niederbreisig
Wir wollen die dringend erforderliche Toilettenanlage am Bahnhof
Wir wollen die Zuwegung zur Mönchsheide verbessern
Wir wollen einen Dialog mit Anwohnern und Gastronomen bezüglich der Biergasse
Wir wollen Fußgängerampelanlagen für die B 9 in Höhe der Post/Feuerwehr und des Bahnhofs
Wir wollen das Wasserschutzgebiet erhalten
Wir wollen endlich eine Baumschutzsatzung verabschieden
Wir wollen den Gehwegausbau Rheintalstr. / Nikolausstr. forcieren
Wir wollen der demografischen Entwicklung in unserer Stadt Rechnung tragen
Wir wollen die Fußgängerbrücke über die Bahn Höhe Grabenstr. / An der Lay sanieren
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Wirtschaft & Digitalisierung

Wirtschaft & Digitalisierung

Eine nachhaltige Wirtschaftspolitik findet in der Quellenstadt bisher nicht statt. Bad Breisig muss als Wirtschaftsstandort attraktiver werden. Wir stehen dafür, die Einnahmenseite der Stadt durch eine nachhaltige Wirtschaftspolitik zu stärken, nicht etwa durch Steuererhöhungen. Das Ziel, schnellstmöglich einen ausgeglichenen Haushalt aufzuweisen, kann nur erreicht werden, wenn Bad Breisig seine Einnahmenseite stärkt.

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Thesen
Wir wollen den Haushalt konsolidieren, wir müssen Schulden abbauen
Bad Breisig hat seit jeher große Finanzprobleme. Seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Weidenbach im Jahre 2004 (damals noch in Personalunion als Verbands- und Stadtbürgermeister) gab es in der Quellenstadt keinen ausgeglichen Haushalt mehr, Dies, obwohl dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Hundertausende von Euro fehlen jedes Jahr zum Ausgleich. Die Prognosen für die kommenden Jahre (die sog. mittelfristige Finanzplanung) sehen weitere starke Verlustjahre voraus. Hauptgrund ist die Verlustwirtschaft der Römer-Thermen, die durch den städtischen Haushalt abgedeckt werden muss. Zukunftsinvestitionen in die städtische Infrastruktur sind dadurch kaum möglich. Wir streben einen ausgeglichenen und damit gesetzeskonformen Haushalt an. Dies kann durch folgende Maßnahmen geschehen, für die wir uns nachhaltig einsetzen werden: - Drastische Senkung der Verluste in den Römer-Thermen (Einsparpotential zwischen mind. 300.000 - 600.000 Euro). - Drastische Senkung der Kreisumlage von derzeit 44,15 % (Netto-Einsparung ca. 70.000 Euro pro Prozentpunkt). - Dadurch bedingte Senkung der Verbandsgemeindeumlage von derzeit 35,37 % (Netto-Einsparung wie vor). Darüber hinaus wollen wir die außer Kontrolle geratenen Kostenexplosionen bei Bauprojekten der Stadt sowie völlig überteuerte Immobilienkäufe einstellen. Durch die Ansiedlung zusätzlicher Gewerbebetriebe und Dienstleistungsfirmen in der Stadt werden wir die Steuereinnahmen stärken. Eine weitere Aufstockung der örtlichen Steuersätze bei der Gewerbesteuer sowie den Grundsteuern A und B wollen wir verhindern.
Wir wollen einen Coworking Space (Offenes geteiltes Büro) in Bad Breisig
Wir wollen neue Unternehmen in Bad Breisig ansiedeln
Wir wollen Gewerbegebiete zusammen mit Nachbargemeinden entwickeln
Wir wollen eine professionelle Wirtschaftsförderung einrichten
Wir wollen ein flächendeckendes und kostenloses WLAN-Netz in der Innenstadt von Bad Breisig
Wir wollen den Leerstand in der Innenstadt bekämpfen
Wir wollen die Untere Bachstraße beleben
Wir wollen den Breitbandausbau im gesamten Stadtgebiet von Bad Breisig vorantreiben
Wir wollen Car-Sharing in Bad Breisig pilotieren
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Transparenz & Bürgerbeteiligung

Transparenz & Bürgerbeteiligung

Für uns funktioniert Politik nur Hand in Hand mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wir nehmen die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger ernst. Dazu gehört, dass Politik in Bad Breisig wieder nachvollziehbar und transparent wird. Dazu möchten wir mit den skizzierten Maßnahmen zu Transparenz und Bürgerbeteiligung beitragen.

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Thesen
Wir wollen transparente politische Entscheidungsprozesse
Haben Sie sich schon mal über etwas geärgert, das Sie vielleicht gerne vorher erfahren hätten? Hätten Sie gerne vorweg Einfluss auf eine Entscheidung genommen? Wir werden uns dafür einsetzen, dass die politischen Entscheidungsprozesse von Anfang an für alle Bürgerinnen und Bürger auf einfache Art nachvollziehbar und verständlich sind. Wir möchten, das die Themen nicht mehr hinter komplexen Überschriften versteckt werden. Wenn Sie sich heute eine Einladung zur Stadtratssitzung ansehen, werden Sie vermutlich mehr als die Hälfte der Themen nicht verstehen - das wollen wir ändern. Wir werden uns dafür einsetzen, dass bei wichtigen Themen, wie zum Beispiel den Römerthermen, die Entscheidungsprozesse transparent dargestellt werden, damit alle Bürgerinnen und Bürger sich selbst ein Bild davon machen können. Transparente Entscheidungsprozesse bedeuten für uns: Recherchierbarkeit der Entscheidungen und durchgehende Dokumentation. Wir werden den kompletten Entscheidungsprozess für alle Bürgerinnen und Bürger öffentlich bereitstellten. Transparenz ist für uns eine Bringschuld der Politik, keine Holschuld der Bürgerschaft!
Wir wollen regelmäßige Einwohnerversammlungen
Wir wollen die Bürgerschaft nach ihrer Meinung fragen
Wir wollen Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanung
Wir wollen Bürgerräte einsetzen
Wir wollen die Live-Übertragung von Ratssitzungen
Wir wollen ein Kinder- und Jugendforum einsetzen
Wir wollen Bürgerbeteiligung vor der Planungsphase beginnen lassen
Wir wollen einen städtischen Ausschuss Umweltschutz und Klimawandel
Wir wollen Aufgaben auf die Beigeordneten übertragen
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Soziales & Gerechtigkeit

Soziales & Gerechtigkeit

Eine kommunale Sozialpolitik wird in Bad Breisig bislang nicht mit Priorität behandelt. Für uns sind Kindergärten, sozialer Wohnungsbau, Schulen, Fachärzte und die Bekämpfung von Armut jedoch von höchster Wichtigkeit. Soziale Gerechtigkeit ist eben nicht nur ein Thema auf Bundesebene, sondern fängt im kleinen bei uns in Bad Breisig an. Wir stehen für ein soziales und gerechtes Bad Breisig!

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Thesen
Wir schaffen weitere Kita-Plätze in Bad Breisig
Aktuelle Veröffentlichungen sprechen von rund 100 fehlenden Kita-Betreuungsplätzen in Bad Breisig in den nächsten Jahren. Dieser Bedarf kann nicht von den vorhanden Einrichtungen aufgefangen werden. Wir als SPD möchten uns für die Familien und Eltern einsetzen und wissen was es bedeutet, die eigenen Kinder jeden Tag im Nachbarort abgeben zu müssen. Dies ist kein tragbarer Zustand. Nach unserer Auffassung ist der Bedarf an Kita-Plätzen nicht nur kurzfristig, sondern auch langfristig einzuschätzen. Aus diesem Grund werden wir einen neuen städtischen Kindergarten in Bad Breisig bauen. Dieser soll die geforderte Kapazität von 100 Kindern übersteigen (wir möchten also 115 neue Kita-Plätze schaffen) um die bereits vorhanden Kindergärten zu entlasten und somit auch die qualitative Arbeit der Kinderbetreuungseinrichtungen merklich zu steigern. Der neue Kindergarten soll zukunftsorientiert und perspektivisch für nachfolgende Generationen errichtet werden. Zusätzlich müssen wir die Planungsphase und die Umsetzung in einem möglichst vertretbaren zeitlichen Rahmen (2-3 Jahre) umgesetzt werden.
Wir wollen den sozialen Wohnungsbau in Bad Breisig angehen
Wir wollen Kinderarmut und Altersarmut in Bad Breisig aktiv bekämpfen
Wir wollen den Kindergarten Sonnenschein in 2 Kindergärten aufteilen
Wir passen die Öffnungszeiten in Kita-Gruppen den Bedürfnissen der Familien an
Wir wollen eine barrierefreie Stadt
Wir erwarten Achtung und Respekt gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern
Wir wollen mehr Fachärzte in Bad Breisig
Wir wollen Flüchtlinge in unsere städtische Gesellschaft integrieren
Wir wollen Schwimmunterricht insbesondere für die Grundschüler der Lindenschule fördern
Wir stehen für einen offenen Dialog mit den Vereinen unserer Stadt
Wir wollen das Senioren-Taxi erhalten
Wir wollen die Einführung eines Jugend-Taxis prüfen
Wir wollen uns für die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration einsetzen
Wir wollen die Spielplätze in Bad Breisig verbessern
Wir wollen "Kita-Omas" als Aushilfen in den städtischen Kindergärten
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Tourismus

Tourismus

Der Motor der Wirtschaft in der Kurstadt Bad Breisig ist der Tourismus. In der Vergangenheit hat hier viel zu wenig Austausch und viel zu wenig innovative Arbeit stattgefunden. Das wollen wir ändern! Wir wollen, dass Bad Breisig attraktiver für Touristen wird und Hotellerie und Gastronomie nachhaltig gestärkt wird. Dafür stehen wir mit den folgenden Maßnahmen ein.

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Thesen
Wir wollen den Tourismus ausbauen
Der Tourismus in Bad Breisig leidet seit Jahren an ‘Schwindsucht‘. Kleine Steigerungsraten liegen hinter denen der Region oder von Vergleichsstädten weiter zurück. Das Ziel der Tourismus-Förderung in Bad Breisig darf nicht sein, mit den anderen gleichbleibend mitzuwachsen oder nur gering zu verlieren. Ziel muss sein, für die Quellenstadt einen merklichen touristischen Aufschwung einzuleiten. Dies bedeutet, dass neben den bisherigen Angeboten wie ‘Kulinarische Woche‘ (früher haben daran über 20 Breisiger Gastronomiebetriebe teilgenommen, im Jahre 2018 nur noch 7) mit dem Abschluss ‘Sommernachtsfest‘, , dem ‘Brunnenfest‘, dem ‘Rheinuferfest‘, ‘Jazz und Wein am Rhein‘ und dem ‘Zwibbelsmaat‘ weitere überörtlich ‘verkaufbare‘ Angebote gemacht werden. Unabhängig davon muss die überörtliche Werbung für solche Veranstaltungen insbesondere digital auf völlig neue Beine gestellt werden. Notwendig ist dafür eine begeisternde ‘Rund-um-Akquise‘ bei Bus- und Schifffahrtsunternehmen, Reisebüros, Behörden, Betrieben und Institutionen durch eine/n Mitarbeiter/in (oder sogar mehrere) als zentrale tägliche Aufgabe. Hier müssen in kurzer Zeit nutzbare Netzwerke entstehen. Dies kann mit Nachbar-Touristinformationen in einer permanenten Zusammenarbeit koordiniert werden. Die in ihrer Öffentlichkeitsarbeit festzustellende fast ausschließliche Fixierung der Touristinformation und ihres Leiters auf Zertifizierungen von Ferienwohnungen und Hotels bringt der Stadt nicht die dringend erforderliche Steigerung der Gästezahlen. Das bringt Akquise, Akquise und nochmals Akquise. Den Mitarbeitern der Touristinformation muss abverlangt werden, die örtlichen Feste und ihre Veranstalter bei der Organisation und der werblichen Bekanntmachung insbesondere im Digitalbereich wesentlich stärker zu unterstützen. Voraussetzung hierfür ist der o.a. Ausbau digitaler Netzwerke.
Wir wollen ein attraktives Kulturprogramm für unsere Stadt
Wir wollen touristische Angebote für Jüngere entwickeln
Wir wollen einen Wohnmobilhafen in Bad Breisig
Wir wollen den Niederbreisiger Weihnachtsmarkt im Kurpark
Wir wollen den Zwibbelsmaat offiziell bereits freitags starten
Wir wollen die Kirmes in Oberbreisig aufwerten
Wir wollen uns für den Bau einer Jugendherberge in unserer Stadt stark machen
Wir wollen das Aufstellen von “Telefonzellen-Bücherschränken“ im Stadtgebiet prüfen
Wir wollen den “Vier-Burgen-Blick“ aufwerten
Wir wollen eine funktionierende Städtepartnerschaft
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Schreiben Sie uns, wenn Sie weitere gute Ideen für Bad Breisig haben!

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