Tagesordnung:

1 - Einwohnerfragestunde

2 - Annahme der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2024

3 - Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

4 - Bauleitplanung der Stadt Bad Breisig 4. Änderung des Bebauungsplans "Neues Kurgebiet Planstufe IIIa, Teilabschnitt A" gem. § 13a BauGB; a) Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB b) Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB und § 24 Gemeindeordnung (GemO)

5 - Kommunale Wärmeplanung hier: Aufgabenübertragung gem. §67 GemO

6 - Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Bad Breisig vom 27.03.2025

7 - Unterrichtung über die Annahme von Spenden

8 - Endgültige Abrechnung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2023

9 - Festlegung der Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren (Vorausleistungen) für das Haushaltsjahr 2025

10 - Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetriebe der Stadt Bad Breisig zum 31.12.2023 a) Feststellung und Genehmigung b) Abdeckung des Jahresverlustes

11 - Jahresabschluss der Römerthermen Betriebsführungsgesellschaft GmbH zum 31.12.2023 a) Feststellung und Genehmigung b) Verwendung des Jahresgewinns c) Entlastung der Geschäftsführung

12 - Informationen

13 - Annahme der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.12.2024

14 - Bericht zur Erledigung der Punkte der vorherigen Sitzungen

15 - Personalangelegenheiten

16 - Grundstücksangelegenheiten

17 - Vertragsangelegenheiten

17.1 - Vertragsangelegenehiten

17.2 - Vertragsangelegenheiten: Berufungsverfahren der Stadt Bad Breisig ./. Fa. Horbo sowie die in diesem Zusammenhang erhobenen Drittwiderklagen hier: Festlegung der weiteren Vorgehensweise

18 - Informationen

Zum Termin:
https://badbreisig.more-rubin1.de/meeting.php?id=2025-SR-118

In dipolis öffnen:
dipolis://2025-SR-118