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Ablenkungsmanöver fehlgeschlagen

Leserbrief zur Diskussion um den Zwiebelmarkt in Bad Breisig

Das ist schon bemerkenswert, wie die beiden an dem fragwürdigen Zwiebelmarkt-Kappungs-Beschluss beteiligten Fraktionsführer von CDU und FWG versuchen, in dieser Sache der SPD den Schwarzen Peter zuzuschieben, um so Stadtbürgermeisterin Hermann-Lersch aus der Schusslinie zu holen.

Richtig daran ist lediglich, dass die Angelegenheit innerhalb der SPD-Fraktion nicht ausreichend kommuniziert wurde. Das war ein SPD-internes Problem, das nicht nochmals auftreten wird. Viel gravierender, ja sogar erschreckender ist aber die Tatsache, dass die Hinterzimmer-Entscheidung unter Federführung der Stadtbürgermeisterin weder im Rat noch in einem der zuständigen Ausschüsse weitergegeben wurde.

Geschweige denn an die Öffentlichkeit, sprich an die Breisiger Bürgerinnen und Bürger, an Geschäftsinhaber, Hoteliers, Gastronomen und Vereine. Die erfuhren erst durch die Zusendung der Stand- und Gebührenbescheide davon bzw. durch Presseberichterstattung über die von der SPD dazu beantragte Diskussion in der letzten Stadtratssitzung.

Monate nach dem entsprechenden Beschluss der Beigeordneten und Fraktionsführer unter Verantwortung der Stadtbürgermeisterin im März des Jahres. Über alles wird unter dem Punkt ’Verschiedenes’ immer wiederkehrend im Stadtrat berichtet. Von ungeschnittenen Hecken über Sachbeschädigungen bis hin zu herausgehobenen Kanaldeckeln reichen da die Themen.

Eine der wichtigsten Beschlussfassungen, die radikale Kappung des Zwiebelmarkt-Dienstag, wurde nicht einmal am Rande erwähnt. Gutes, insbesondere transparentes politisches Management für und mit dem Bürger sieht anders aus. Der Ablenkungsversuch der CDU- und FWG-Fraktionschefs ist deshalb fehlgeschlagen.

Katja Bell-Bodenbach
Nicole Groß
Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion

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