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Leserbrief zur Kürzung des Zwiebelmarktes und die Transparenz!

Im Leserbrief der Fraktionssprecher, dem 1. stellvertretenden Stadtbürgermeister Norbert Heidgen CDU und dem Fraktionssprecher der FWG Walter Erben, ist klar zu lesen und somit erwiesen, dass die Entscheidung den Zwiebelmarkt um einen Tag zu kürzen eine Hinterzimmerpolitik war und ist!

Im Herbst vergangenen Jahres, also im Jahr 2014 „verdammt lang her“, es war Zeit genug dieses Thema in der Bürgerschaft und in die Gremien einzubringen und zu informieren oder zu besprechen. Aber nichts ist geschehen und wer hat das zu verantworten? Warum und aus welchem Grund wurde mit der Tradition gebrochen, was war der Anlass? Darf so mit dem Kulturgut und der Tradition der Bürgerschaft umgegangen werden? Warum und wer hat diesen Vorschlag der Übertragung an die Beigeordneten Besprechung denn gemacht? Die beiden Fraktionsmitglieder, die bei dieser Beigeordneten- und Fraktionsbesprechung mit der Bürgermeisterin anwesend waren, sind wohl davon ausgegangen, die Gremien werden das noch weiter diskutieren. Im übrigen dient diese Besprechung nur der Abklärung der Tagesordnungspunkte einer Stadtratssitzung und ist kein Beschlussgremium. Nachzulesen im Kommunalbrevier 2014 „Abschnitt 6. §57- §60“ Stadtvorstand!

Der damalige Bürgermeister Bernd Weidenbach hat im Jahr 2005 eine Umfrage unter den Standbetreibern veranlasst, mit dem Ergebnis, dass die Betreiber sich gegen eine Verkürzung der Markttage und die Aktivierung des Freitags ausgesprochen haben. Dafür spreche ich ihm Lob aus!

Er hat die Betroffenen in eine Entscheidung wenigstens eingebunden. Eine Erhebung (Umfrage) ob man sich andere aktive Vorschläge und Konzeptionen z.B. einen Freitag als Nachtmarkt von 17:00 Uhr bis 24:00 Uhr und andere Attraktivitäten, die den Markt aufwerten können, vermisse ich auch heute noch. Aber das ist ja mit Arbeit verbunden! Also mehr Kommunikation mit der Bürgerschaft und den Akteuren, dies sollten sich die Mehrheitsfraktionen CDU und FWG mit ihren Verantwortlichen einmal hinter die Ohren schreiben. Es geht nicht nur um schöne Bilder in der Presse!

Zu den Vorwürfen und Tatsachen, Verdrehungen sowie Unterstellungen an die Adresse der SPD im Leserbrief der zwei Herren von der CDU und FWG, denen selbst die Kommunalaufsicht Versäumnisse attestiert! Im übrigen nachzulesen im Haushalts- und Wirtschafts-Bericht 2008 – 2013 der Kommunalaufsicht über die Stadt und der Verbandsgemeinde, der vor ein paar Wochen erst beraten wurde.

Wurde von den Herren mit den Kommentaren versehen:
„Alles bekannt, nichts Neues und kein Rezept vorhanden“. Sieht so Kommunalpolitik aus?
In diesem Bericht wurde genau das alles gefordert, was die Fraktion der SPD immer wieder seit 2010 in ihrer Haushaltsstellungnahme gefordert und angemahnt hat. In diesen Jahren ist nichts geschehen um die Einnahmen der Stadt zu verbessern. Im Gegenteil, es wurde jede Gelegenheit genutzt, die Stadt noch mehr zu verschulden und Projekte anzugehen mit dem Hintergrund das haben wir geschaffen, schöne Bilder für die Kommunalwahl produziert und das Land für die Schulden verantwortlich machen. Ist das ihre Politik der Zukunft!?

Leo Bell
Mitglied im Stadtrat und Verbandsgemeinderat
Geschäftsführer SPD OV Bad Breisig

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